Neuwahlen in Japan

Ministerpräsident Koizumi setzt auf eine Stärkung seiner Position. Parlament verlängert Antiterrorgesetz

TOKIO dpa ■ Der japanische Ministerpräsident Junichiro Koizumi hat gestern erwartungsgemäß das Unterhaus des Parlaments aufgelöst und damit den Weg für Neuwahlen freigemacht. Sie werden für den 9. November erwartet. Es ist das erste Mal seit Koizumis Amtsantritt 2001, dass der Wähler sein Votum über den Regierungschef und seine Reformpolitik abgeben kann.

Der im Volk populäre und durch die kürzliche Wiederwahl zum Chef seiner Regierungspartei LDP gestärkte Ministerpräsident hofft, unter Ausnutzung verbesserter Wirtschaftsdaten eine deutliche Mehrheit zu erringen, um mit klaren Verhältnissen in Parlament und Partei seine wirtschaftspolitischen Reformen fortsetzen zu können.

Kürzlich hatte Koizumi mit Blick auf die bevorstehende Wahl Schlüsselpositionen seines Kabinetts sowie die Führungsspitze seiner Partei mit jungen Reformkräften besetzt und sich dabei über traditionelle Machtverhältnisse in der LDP hinweggesetzt. Seine innerparteilichen Gegner hatten anerkennen müssen, dass ihre seit rund 50 Jahren fast ununterbrochen regierende LDP nur mit Koizumi eine Chance bei der Parlamentswahl hat.

Vor der Auflösung des Unterhauses hatte das Parlament eine Verlängerung des Antiterrorismusgesetzes um zwei Jahre beschlossen. Auf dessen Grundlage hatte Japan Kriegsschiffe in den Indischen Ozean entsandt, um den USA in Afghanistan logistische Unterstützung zu leisten.