Darfur-Friedensgespräche geplatzt

Rebellen und Regierung des Sudan bestätigen Zusammenbruch der drei Wochen alten Friedensverhandlungen. Die Unterzeichnung einer ersten Vereinbarung zu humanitären Fragen scheiterte am ungelösten Streit über Sicherheitsfragen

VON DOMINIC JOHNSON

Die Friedensgespräche zwischen Sudans Regierung und den Rebellen der westsudanesischen Krisenregion Darfur sind zusammengebrochen. Sprecher beider Seiten bestätigten dies gestern in der nigerianischen Hauptstadt Abuja, wo die Verhandlungen am 23. August begonnen hatten.

Stolperstein war ein Protokoll über humanitäre Hilfe in Darfur. Darin garantierten beide Seiten den ungehinderten Zugang humanitärer Hilfswerke nach Darfur und die gemeinsame Überwachung der humanitären Lage. Diese Übereinkunft war von der gastgebenden Regierung Nigerias am 1. September verkündet worden. Unterzeichnet werden sollte sie, sobald ein zweites Protokoll über Sicherheitsfragen vereinbart wäre.

Doch die Positionen von Regierung und Rebellen zu Sicherheitsfragen erwiesen sich als unvereinbar. Die Regierung verlangte als Bedingung für eine Entwaffnung der mit ihr verbündeten Janjaweed-Milizen in Darfur den Rückzug der Darfur-Rebellen in Entwaffnungslager unter Aufsicht einer Beobachtertruppe der Afrikanischen Union (AU). Die Rebellen lehnten das strikt ab, zumal die Entwaffnung der Janjaweed Teil der UN-Forderungen an Sudans Regierung ist. Den Vermittlern der AU und Nigerias gelang es nicht, eine Annäherung herzustellen. So kam kein Sicherheitsprotokoll zustande, und damit wurde auch das humanitäre Protokoll hinfällig. Die Regierung erklärte sich zwar bereit, das humanitäre Protokoll auch ohne Sicherheitsabkommen zu unterzeichnen. Die Rebellen lehnten das aber ab.

Seit Ende letzter Woche war Nigerias Präsident Olusegun Obasanjo nur noch damit beschäftigt, die Rebellen zum Einlenken zu bewegen – vergeblich. Die letzte Gesprächsrunde, am Dienstag, dauerte nur zehn Minuten. Gestern dann erklärte Darfurs zweitgrößte Rebellenbewegung JEM (Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit) die Gespräche für gescheitert. Die Regierung bestätigte das und machte die Rebellen verantwortlich. Die größte Darfur-Rebellenbewegung SLA (Sudanesische Befreiungsarmee) sagte, sie überlege noch, ob sie weiterverhandeln würde. Allerdings hätte sie dann keinen Verhandlungspartner.

Sudans Regierung machte die USA mitverantwortlich. Dass US-Außenminister Colin Powell letzte Woche den Krieg in Darfur als „Völkermord“ bezeichnete, habe die Rebellen in ihrer Kompromisslosigkeit bestärkt, sagte Sudans Vizeaußenminister Najeib Abdelwahab. Ein Rebellensprecher wiederum sagte, die Regierung sei „unfähig, eine positive Vision für eine politische Lösung des Konflikts anzubieten“.

Ein Bericht der Tageszeitung Die Welt über den Einsatz von Chemiewaffen in Darfur ist unterdessen nicht bestätigt worden. „Wir finden die Angaben sehr überraschend und haben sie anders bewertet“, hieß es dazu gestern in deutschen Sicherheitskreisen. Die Welt hatte gestern unter Berufung auf Geheimdienste berichtet, als Ergebnis von Konsultationen zwischen Syrien und Sudan sei die Wirkung von chemischen Kampfstoffen in Darfur getestet worden.