Teheran will an Atomprogramm festhalten

Irans Staatspräsident Chatami droht, die Kooperation mit der Internationalen Atombehörde einzustellen

BERLIN taz ■ Irans Staatspräsident Mohammed Chatami hat die Forderung des Gouverneursrats der Internationalen Atombehörde (IAEA), Iran solle unverzüglich sein Programm zur Anreicherung von Uran und zum Bau von Zentrifugen einstellen, entschieden zurückgewiesen und gedroht, die Zusammenarbeit mit der Behörde zu beenden. Iran werde unter keinen Umständen sein Atomprogramm einstellen, sagte der Präsident gestern.

„Wir haben unsere Entscheidung getroffen: Ja zu friedlicher Nukleartechnologie, Nein zu Nuklearwaffen.“ Die Weltgemeinschaft müsse „das natürliche und gesetzlich verankerte Recht Irans“ auf friedliche Atomforschung und Energienutzung akzeptieren. „Andernfalls werden wir diesen Weg weiter beschreiten, auch wenn das dazu führen sollte, dass die internationale Aufsicht beendet wird.“

Chatami betonte erneut, dass Iran nicht die Absicht habe, Atomwaffen herzustellen. „Wir werden unter keinen Umständen versuchen, Atomwaffen zu erwerben, nicht weil wir Sanktionen befürchten, sondern weil das unserer Religion und Kultur widerspricht und wir solche Waffen als große Gefahr für die Menschheit betrachten“, sagte er.

Die Stellungnahme bezieht sich auf eine Resolution, die der IAEA-Gouverneursrat Ende vergangener Woche bezüglich des iranischen Atomprogramms verabschiedet hatte. Darin wird Iran aufgefordert, bis zur nächsten Ratssitzung am 25. November sein Atomprogramm vollständig offen zu legen und alle Aktivitäten zur Urananreicherung und zum Bau von Zentrifugenteilen unverzüglich einzufrieren. Sollte Iran den Forderungen nicht nachkommen, behalte sich die IAEA weitere Schritte vor, etwa die Einschaltung des UN-Sicherheitsrates.

Offenbar haben sich die USA, die Sanktionen gegen Iran beschließen, und die EU-Staaten, die den Konflikt auf diplomatischem Weg lösen wollen, auf einen gemeinsamen Kurs geeinigt.

Selbst Russland, das gegen den Widerstand der USA an der Fertigstellung eines Reaktorenblocks in der iranischen Stadt Buschehr arbeitet, schloss sich den Forderungen des Gouverneursrats an. Das Moskauer Außenministerium bezeichnete die Resolution als annehmbaren Kompromiss. Sie zeige den „besten Weg, wie alle offenen Fragen gelöst werden können“.

Chatamis Stellungnahme deutet darauf hin, dass es den Konservativen, die auch im Parlament die absolute Mehrheit besitzen, gelungen ist, ihre Position auch den Reformern aufzuzwingen. Sie scheinen nach dem Debakel im Irak sicher zu sein, dass die USA zumindest vorläufig einen Angriff auf Iran nicht wagen würden. Einige Abgeordnete forderten sogar den sofortigen Ausstieg aus dem Atomsperrvertrag, andere verlangten einen Abbruch der Wirtschaftsbeziehungen zu Großbritannien.

Mehdi Kutschekzadeh, Mitglied der Fraktion der Konservativen, sagte: „Das Schlimmste, was man gegen uns unternehmen könnte, wäre eine Ausweitung des bestehenden Wirtschaftsboykotts oder die Vorbereitung zu einem militärischen Angriff. Damit wird man uns nicht auf die Knie zwingen können.“ BAHMAN NIRUMAND