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Archiv-Artikel

Kaum Chancen für Rot-Rot

PDS in Brandenburg rechnet nicht mit einer Koalition mit der SPD. Ernsthaftigkeit der SPD-Sondierung bezweifelt

POTSDAM afp ■ Brandenburgs PDS rechnet nicht mehr mit ernsthaften Chancen für ein rot-rotes Regierungsbündnis. Skepsis bestehe vor allem deshalb, weil Spitzenvertreter der SPD bereits am Wahlabend klar signalisiert hätten, die große Koalition fortsetzen zu wollen, sagte PDS-Spitzenkandidatin Dagmar Enkelmann gestern in Potsdam.

Gestern Nachmittag wollte Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) die Sondierungsgespräche für die künftige Koalition zunächst mit der PDS beginnen, ehe heute eine Runde mit dem bisherigen Koalitionspartner CDU folgt. Zuerst müsse über die Ernsthaftigkeit der von der SPD mit der PDS geführten Sondierungen gesprochen werden, sagte Enkelmann. Sie sei bereit, als Oppositionsführerin in den Landtag einzuziehen, der sich am 13. Oktober in Potsdam konstituieren wird.

PDS-Wahlkampfchef Heinz Vietze betonte, nur wenn die SPD ernsthaften Verhandlungswillen erkennen lasse, werde es nach der ersten Sondierungsrunde weitere Verhandlungsrunden geben. Komme man indes zu dem Ergebnis, dass es zu viele Unvereinbarkeiten zwischen SPD und PDS gebe, „dann hat sich das mit dem heutigen Abend erledigt“. PDS-Landeschef Ralf Christoffers sagte, als Drohkulisse gegenüber der CDU stehe die PDS nicht zur Verfügung.