Tempodrom: Alle sind schockiert

Politische Verantwortungslosigkeit und fehlende Kontrolle haben zum Desaster um das Berliner Tempodrom geführt. Weder die Senatsfinanzverwaltung noch die Landesbank Berlin (LBB) seien bei der Kreditvergabe und der Landesbürgschaft ihrer Pflicht zur intensiven Prüfung nachgekommen, kritisierte der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Michael Braun. Dieser Eindruck habe sich durch die Befragung von drei weiteren Zeugen verstärkt. Es sei schon „überraschend“, dass „niemand im Detail mit der Kreditvergabe und der Bürgschaft“ betraut gewesen sei, sagte Braun. Als Konsequenz muss nach Darstellung des PDS-Abgeordneten Carl Wechselberg das gesamte Bürgschaftsverfahren einer „Revision“ unterzogen werden. Es wäre sogar zu überlegen, dass Berlin Bürgschaften im Umfang von mehr als fünf Millionen Euro generell nicht mehr vergibt, um die Risiken überschaubar zu halten. Der finanzielle Schaden für das Land, hieß es im Ausschuss, sei unterdessen noch nicht absehbar. DDP