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Archiv-Artikel

Das Koalitionskarrussel dreht sich munter weiter

Auf der Suche nach „verlässlichen Mehrheiten“ im neuen Kölner Rat verhandelt beinahe jeder mit jedem. Zu einer großen Koalition wollen sich derzeit weder die Christdemokraten noch die Sozialdemokraten bekennen

Köln taz ■ Nach den ersten Gesprächen mit CDU und den Grünen ist die Kölner SPD so schlau als wie zuvor. Die Suche nach einem verlässlichen Partner für die kommende Ratsperiode gestaltet sich offenbar schwieriger als vermutet und bringt vor allem die SPD zu immer neuen denkbaren Regierungsmodellen.

Die CDU ist „nicht unser Wunschpartner“ sagt Fraktionsvorsitzender Martin Börschel, und das nicht nur, weil sich die Christdemokraten viel Zeit lassen. Erst in der kommenden Woche wolle die CDU entscheiden, ob die Gespräche fortgesetzt werden, so Börschel.

Die Grünen hingegen waren nach dem ersten Zusammentreffen mit den Roten etwas fixer: Sie wollen die Gespräche in jedem Fall fortsetzen. Da in alle Richtungen ausgelotet wird, traf die SPD-Verhandlungstruppe gestern auch die FDP und plant für die kommende Woche ein Gespräch mit der PDS. „Wir wollen zu allen Seiten offen sein“, sagt Börschel und betonte, dass „Haushaltskonsolidisierung und Infrastrukturmaßnahmen“ von enormer Bedeutung seien.

Die Jusos haben sich bereits gegen eine große CDU/SPD-Koalition ausgesprochen. Sie plädieren für wechselnde Mehrheiten oder eine rot-rot-grüne Zusammenarbeit. „Die Menschen können nicht nachvollziehen, wenn nach vielen klaren Wahlaussagen gegen die CDU alles über Bord geworfen wird“, sagte Vize-Vorsitzende Bianca Fornhoff.

CDU-Bundestagsabgeordneter Rolf Bietmann meldete sich nach einem Gespräch mit OB Fritz Schramma (CDU) ebenfalls zu Wort und wünscht „verlässliche Mehrheiten“. Eine große Koalition könne nur „ultima ratio“ sein. Es sei legitim, wenn die Union auch mit Grünen und FDP verhandele. Frank Überall,Wolfgang Jorzik