Beiträge könnten sinken

Ministerium: Kassen erwirtschaften 4 Milliarden

BERLIN dpa ■ Das Bundesgesundheitsministerium schätzt den Überschuss der gesetzlichen Krankenkassen für 2004 auf rund vier Milliarden Euro. Die Entwicklung mache deutlich, dass die Kassen Spielraum hätten, ihre Beiträge zu senken. Sie könnten zugleich auch ihre Schulden von 6 auf 3,5 Milliarden Euro verringern, sagte Ministeriumssprecher Klaus Vater. Bereits im Sommer habe der Überschuss 2,5 Milliarden Euro betragen. Der Kanzler hatte kürzlich an die Kassen appelliert, die Überschüsse durch Beitragssenkungen an die Versicherten weiterzugeben, nachdem einige Kassen Senkungsversprechen zurückgenommen hatten.

Indes hat die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung den Verzicht auf die Zahnersatzpauschale bedauert. Damit sei der Versuch, „einen Testballon für künftige große Reformprojekte starten zu lassen, zumindest verschoben“, so der KZBV-Chef gestern. Die von der CDU befürwortete Pauschale wurde auf Drängen der Kassen zurückgenommen und durch einen einkommensabhängigen Beitrag ersetzt.