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Archiv-Artikel

Reform der US-Geheimdienste

WASHINGTON afp/rtr ■ Der US-Senat hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zum weitgehenden Umbau der US-Geheimdienste mit großer Mehrheit gebilligt. Der Entwurf wurde in Washington mit 96 zu zwei Stimmen angenommen und sieht als wesentliche Neuerungen die Einsetzung eines Geheimdienstdirektors und die Einrichtung eines Anti-Terrorzentrums vor. Hintergrund der sowohl von Republikanern als auch Demokraten unterstützten Initiative ist der mangelnde Informationsfluss zwischen den Geheimdienstbehörden vor den Anschlägen vom 11. September 2001. Eine später eingesetzte Kommission hatte befunden, dass die Vorfälle möglicherweise hätten verhindert werden können, wenn die Behörden ihr Wissen ausgetauscht und vorhandenen Hinweisen mehr Beachtung geschenkt hätten. US-Präsident George W. Bush hatte daher die Reform Ende August eingeleitet. Das Repräsentantenhaus wollte gestern über einen in einigen Punkten abweichenden Entwurf abstimmen; bis Jahresende soll ein von beiden Kammern unterstützter Entwurf verabschiedet sein.