Schwerer Rückschlag für Spaniens Sozialisten

Bei vorgezogenen Neuwahlen in der Region um die Hauptstadt Madrid werden die Konservativen stärkste Partei

MADRID taz ■ Der Sieg in der Region Madrid war die Perle der spanischen Sozialisten bei den Kommunal- und Regionalwahlen im Mai. Am Sonntag hat die PSOE das Land um die Hauptstadt wieder an die konservative Partido Popular (PP) von Regierungschef José María Aznar verloren. Mit 48,5 Prozent erreichte die Rechte 57 der 111 Sitze im Regionalparlament – zwei mehr als im Mai. Die Sozialisten erhielten mit 39 Prozent 45 Sitze. Die Vereinigte Linke (IU) hielt mit 8,5 Prozent ihre neun Abgeordneten. 29 Stimmen fehlten, und das kommunistische Wahlbündnis hätte einen Sitz hinzugewonnen.

Die vorgezogenen Neuwahlen waren nötig geworden, nachdem im Juni zwei Abgeordnete aus der PSOE ausscherten und so eine Regierungsmehrheit aus PSOE und IU unmöglich machten. Die Sozialisten versuchten, der PP die Schuld für das Verhalten der Abtrünnigen zu geben. Die Konservativen hätten die beiden gekauft. Doch schlüssige Beweise dafür fanden sie nicht.

Deutlich wurde nur eins: In Madrid stecken alle Parteien im Bausumpf. Die Wähler quittierten das mit 36 Prozent Enthaltung. „Ich bin dennoch davon überzeugt, dass wir im März die Parlamentswahlen gewinnen“, erklärte der PSOE-Chef José Luis Zapatero in der Wahlnacht.

Dabei könnte die Startposition der PSOE nicht schlechter sein. Nur 17,1 Prozent der Spanier sehen laut Umfragen Zapatero als Sieger des Urnenganges im kommenden Frühjahr. Trotz der Proteste gegen den Irakkrieg und des Versagens der Regierung beim Tankerunglück der Prestige ist der 43-Jährige weit davon entfernt, zum Hoffnungsträger der spanischen Linken zu werden. Weder bei Sachthemen noch persönlich nimmt ihn das Wahlvolk ernst. Nur bei Themen wie Wohnungsbau, Gesundheit und Bildung vertraut eine Mehrheit Zapatero und nicht dem PP-Kandidaten Mariano Rajoy.

Dem Konservativen, seit Ende August Kandidat und Nachfolger von Regierungschef Aznar, billigen die Wähler mehr Kompetenzen in Fragen der Wirtschafts-, Außen- und Europapolitik zu sowie bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und beim Kampf gegen Terrorismus und Korruption. Auch in Sachen Tugenden liegt Rajoy laut der von der Tageszeitung El País in Auftrag gegebenen Umfrage vor Zapatero. Er sei ernsthafter, glaubwürdiger, besser vorbereitet, eine starke Führungspersönlichkeit und habe die bessere Mannschaft hinter sich. Zapatero schreiben die Wähler nur Dialogbereitschaft und den Willen zum Wechsel zu. REINER WANDLER