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Archiv-Artikel

Heißer Herbst mit frischem Obst

Ein breites Bündnis von Ver.di und PDS über Attac bis hin zu Kommunisten willam Samstag gegen Hartz und Co. demonstrieren – teilweise auch gegeneinander

Eines der beliebteren Sprachbilder von Gewerkschaften oder Interessenverbänden ist „heißer Herbst“. Den haben sie nun mal wieder angekündigt. Am Samstag soll gegen die geplanten Sozialkürzungen demonstriert werden. „Es reicht! Alle gemeinsam gegen Sozialkahlschlag“, rufen Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen, die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di, die globalisierungskritische Organisation Attac und die PDS Demonstranten aus dem gesamten Bundegebiet nach Berlin.

Zehntausend Teilnehmer seien bereits angemeldet, erklärte Laura von Wimmersperg. „Die Resonanz ist groß. Aus dem ganzen Bundesgebiet werden Busse erwartet“, meinte auch der Berliner IG-BAU-Vorsitzende Lothar Nietebusch. „Wir demonstrieren gegen die neoliberale Einheitspartei Deutschlands samt deren vier Blockparteien“, kalauerte Pedram Shahyar von Attac Berlin.

Dabei war die ursprünglich von Erwerbslosengruppen initiierte Demonstration lange Zeit umstritten. Sowohl bei Attac als auch beim Berliner Sozialforum gab es lange Zeit Vorbehalte gegen eine Teilnahme. Nun erläuterte der Sprecher des neu gegründeten Berliner Sozialforums, Michael Prütz, den Demoablauf.

Die Auftaktveranstaltung beginnt um 13 Uhr auf dem Alexanderplatz. Dort sollen der Stuttgarter Betriebsrat Matthias Fritz und Nico Weinmann vom Gemeinsamen Jugendblock sprechen. Dabei handelt es sich um einen Zusammenschluss linker Jugendgruppen, die schwerpunktmäßig SchülerInnen und StudentInnen für den Kampf gegen den Sozialabbau aktivieren wollen. Bei einer Zwischenkundgebung auf dem Gendarmenmarkt wird unter anderem der Sozialwissenschaftler Reiner Roth sprechen, der sich in seinen Forschungen und Schriften mit der sozialen Verelendung in Deutschland beschäftigt. Die Demonstration wird in der Nähe des Brandenburger Tors enden.

Um das RednerInnenkonzept gab es im Vorbereitungskreis wochenlangen Streit. Erst Anfang Oktober wurde auf einer außerplanmäßig einberufenen Versammlung in Berlin eine schon beschlossene Rednerliste gekippt. Attac und PDS hatten eine zu starke Dominanz der linken Kaderpartei MLPD (Marxistisch Leninistische Partei Deutschland) befürchtet. Andere wiederum sahen in diesem Vorgehen einen Putsch und traten aus dem Vorbereitungskreis zurück.

Auch das aktuelle Konzept findet nicht die ungeteilte Zustimmung. So heißt es in der von einer Gruppe Internationaler KommunstInnen verfassten Presseerklärung: „Auch die PDS trägt in Berlin alle Sparbeschlüsse und Angriffe auf unsere Lebensgrundlagen aktiv mit. Die Gewerkschaftsspitze setzt diesen Angriffen außer Presseerklärungen keinen Widerstand entgegen. Wir halten es für eine Heuchelei, wenn Einzelgewerkschaften und sogar die PDS am 1. 11. zum Protest aufrufen.“ Die Gruppe ruft mit weiteren anderen autonomen Gruppierungen zu einem sozialrevolutionären Block auf der Demonstration auf.

Die Freie Arbeiter Union (FAU), die mit einem anarchosyndikalistischen Block vertreten sein will, hat gar dazu aufgefordert, den VertreterInnen von Parteien und der Gewerkschaftsspitze mit Obst und Gemüse die Meinung zu sagen. PETER NOWAK