Tausende Chemikalien auf dem Prüfstand

EU-Kommission legt Chemikalienreform vor. Industrie droht mit Jobabbau. Verbraucherschützer enttäuscht

BERLIN taz ■ Rund 10.000 chemische Substanzen müssen in den nächsten elf Jahren auf ihre gesundheitlichen Risiken geprüft werden. So will es die EU-Kommission, die gestern ihren Entwurf zur umstrittenen Reform des Chemikalienrechts vorlegte. 20.000 Substanzen sollen darüber hinaus registriert werden. Die Industrie wird diese Reform bis 2014 voraussichtlich rund 2,3 Milliarden Euro kosten.

„Wir haben einen tragfähigen Kompromiss zwischen Gesundheits- und Umweltschutz einerseits, Wachstum und Beschäftigung andererseits erreicht“, sagte EU-Industriekommissar Erkki Liikanen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten Brüssel vorgeworfen, den Standort Europa aufs Spiel zu setzen. Die Kommission gestaltete ihr Papier daraufhin industriefreundlicher. Doch hält die Branche die Verordnung weiterhin für untragbar und zu teuer.

Der Bundesverband der Industrie (BDI) warnte, wegen der zusätzlichen Kosten müssten in Deutschland 1,7 Millionen Arbeitsplätze abgebaut werden. „Reine Panikmache“, sagt Edda Müller, Vorsitzende des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, der taz. Sie hält das Chemiegesetz für „weich gespült“. So würden künftig zwar Reinigungsmittel getestet, Spielzeuge aber nicht. Der Entwurf beschäftigt nun das Europaparlament, dann den Ministerrat. HG

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