Prügelknaben

Heftige Debatte über Schill-Parteitag und die Auswirkungen auf die Hamburger Koalition

Die Hamburger Rechts-Koalition sehen die Jungliberalen (JuLis) in Frage gestellt. Eine „Entschuldigung“ für ihre Äußerungen forderte gestern der Hamburger JuLi-Vorsitzende Lars Otto von Ronald Schill und Mario Mettbach. Sonst müsse „über den Fortbestand der Koalition diskutiert“ werden. „Niemand“ dürfe sich wundern, so der Nachwuchs-Liberale, „wenn auch die FDP einmal zurückschlägt“.

Auf dem Bundesparteitag am Wochenende in Düsseldorf hatte Schill behauptet, sein Rauswurf aus dem Senat im August sei „eine Falle“ gewesen. Der Zweite Bürgermeister Mettbach hatte das Krisenmanagement von Regierungschef Ole von Beust (CDU) als „unter aller Sau“ bezeichnet (taz berichtete).

Von einem „unauflösbaren Dilemma des Bürgermeisters“ sprach gestern SPD-Bürgermeisterkandidat Thomas Mirow. Schill hatte angekündigt, Ende November erneut für den Landesvorsitz in Hamburg zu kandidieren und als „eine Art Leitfigur“ den nächsten Bürgerschaftswahlkampf zu bestreiten. Mirow erinnerte von Beust deshalb daran, dass dieser es ausgeschlossen habe, sich noch einmal mit Schill an einen Tisch zu setzen. Wie er sich gegenüber dem Vorsitzenden eines Koalitionspartners zu verhalten gedenke, müsse der Bürgermeister „nun klar sagen“, forderte Mirow: „Schönreden“ reiche nicht.

Auch GAL-Fraktionschefin Christa Goetsch diagnostizierte eine „erschreckende Abhängigkeit“ von Beusts „von der rechten Krawallpartei und ihrem Gründer Schill“. Dem Bürgermeister würden „die bösen Geister, die er rief, nun auf der Nase herumtanzen“. Für seinen Bürgermeisterposten wolle von Beust „offenbar jeden Preis zahlen“.

Ole von Beust, der gestern zu einem dreitägigen Besuch in die Türkei flog, lehnte jede Stellungnahme ab. SVEN-MICHAEL VEIT