Althaus enthüllt: Intrige in der CDU

Thüringer Ministerpräsident will Komplott gegen Merkel „nicht ausschließen“. Die Chefin hofft derweil auf eine Einigung im Gesundheitsstreit mit der CSU – und auf Schäuble als Nachfolger für Merz. Die Umfragewerte befinden sich im freien Fall

BERLIN dpa ■ Hinter den aktuellen Konflikten in der Union könnte nach Einschätzung führender CDU-Politiker eine Intrige gegen die Vorsitzende Angela Merkel stecken. Thüringens Regierungschef Dieter Althaus (CDU) wollte nicht ausschließen, dass sich Unionspolitiker aus dem Süden und Westen verabredet hätten, Merkel zu stürzen (siehe Kasten).

Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Chef Eckhardt Rehberg schloss sich am Sonntag dieser Vermutung an. Er verwies auf die Haltung der CSU bei den Plänen für eine Gesundheitsprämie. „Wenn man so massiv in einer Sachfrage auf seiner Position beharrt, dann kann der Eindruck aufkommen, dass Sachfragen mit Personalfragen verbunden werden.“ Er sprach sich für die schnellstmögliche Nominierung Merkels zur Kanzlerkandidatin aus, um so die Personaldebatte zu beenden. Auch FDP-Chef Guido Westerwelle forderte CDU und CSU auf, die Frage der Kanzlerkandidatur bis Dezember zu klären.

Nach übereinstimmenden Medienberichten, die am Wochenende nicht dementiert wurden, hat Merkel dem früheren Fraktions- und Parteichef Wolfgang Schäuble die Nachfolge des nordrhein-westfälischen CDU-Politikers Friedrich Merz angeboten. Schäuble will sich demnach bis zum heutigen Montag entscheiden, ob er künftig in der Fraktion die Bereiche Wirtschaft, Arbeit und Finanzen von Merz übernimmt. Das Verhältnis von Schäuble und Merkel gilt als belastet, seit die Parteivorsitzende im Frühjahr Schäubles Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten vereitelte.

Im Gesundheitsstreit zwischen CDU und CSU zeichnet sich nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung eine mögliche Einigung ab. Demnach soll der angestrebte Sozialausgleich nicht – wie von Merkel gewünscht – durch das Steuersystem erfolgen, sondern durch einen sozial gestaffelten Kassenbeitrag zusätzlich zur geplanten Kopfpauschale.

In einem Interview bekräftigte Merkel das Festhalten an ihrem Reformkurs, sprach aber erstmals auch über die Grenzen der geplanten Veränderungen. Man dürfe den Wählern nicht nur sagen, was sich verändern solle, man müsse ihnen auch sagen, „was bleibt“. Es mache die Leute „mürbe“, wenn bestimmte Themen „dauernd wieder aufgerufen“ würde und etwa nach der Debatte über die 40-Stunden-Woche gleich nach 50 Stunden gerufen werde.

Die Umfragewerte der Union sinken unterdessen weiter. Nach einer Umfrage des Instituts TNS Infratest kämen CDU und CSU nur noch auf 40 Prozent, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Im März lagen die Schwesterparteien noch bei 50 Prozent. Die Differenz zwischen Schwarz-Gelb (47 Prozent) und Rot-Grün (43 Prozent) ist damit auf wenige Prozentpunkte geschrumpft. Im Sommer lagen die beiden politischen Lager zeitweise um bis zu 20 Punkte auseinander.