SPD-Appell an Rom

Treffen des Kanzlers mit Barroso. SPD-Fraktion: Berlusconi soll Landsmann aus Brüssel abziehen

BERLIN/BRÜSSEL dpa ■ Heute wird Kanzler Gerhard Schröder mit dem neuen EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso zu einem Gespräch in Berlin zusammentreffen. Vor diesem Hintergrund wird aus den Reihen der SPD erneut scharfe Kritik an dem von Barroso zum EU-Kommissar für Innen- und Justizpolitik ernannten italienischen Konservativen Rocco Buttiglione laut. Dieser hatte bei einer Anhörung durch den zuständigen Ausschuss im EU-Parlament Homosexualität eine Sünde genannt und ein traditionelles Ehekonzept verteidigt.

Die SPD-Fraktionsspitze im Bundestag erwartet von Italiens Premier Berlusconi einen Austausch Buttigliones. „Es ist für ein Land wie Italien eine Schande“, sagte der Vize-Fraktionschef der SPD, Michael Müller. „Dieser Herr zeigt nicht einmal Mindeststandards an Liberalität.“

Barroso zeigte sich gestern gegenüber den Fraktionschefs der Konservativen und Sozialisten im EU-Parlament bereit, auf Kritik einzugehen. Die Sozialisten hatten Barroso ultimativ aufgefordert, Buttiglione die Zuständigkeit für die Innen- und Justizpolitik wieder zu nehmen. Die Fraktionschefs Martin Schulz (SPD) und Hans-Gert Pöttering (CDU) nannten die Gespräche mit Barroso konstruktiv.