Militante Wende

Verfassungsschutz: Autonome entdecken soziale Themen

Hannover dpa ■ Die gewaltbereite autonome Szene entdeckt nach Erkenntnissen des niedersächsischen Verfassungsschutzes zunehmend auch soziale Themen. Die „traditionellen Inhalte“ wie der Kampf gegen Rechtsextremismus und Atompolitik seien in der Szene weniger vermittelbar, sagte der Präsident der Behörde, Volker Homuth. So habe es Mitte Oktober bundesweit mehrere Anschläge auf Arbeitsvermittlungen und Arbeitsämter gegeben. „Das deutet an, dass die Szene die soziale Frage in den Mittelpunkt stellen will.“

Die „soziale Frage“ sei durch die Reformdiskussionen stärker in den Vordergrund der Gesellschaft gerückt. „Dieses Thema ist dann auch innerhalb der militanten Szene besser zu vermitteln – verbunden mit der Hoffnung, Sympathisanten zu finden.“ Auf Grund des Einsatzes von Staat und Gesellschaft gegen den Rechtsextremismus fühle sich die Szene „geradezu um ein Thema betrogen“ und spreche von einem „staatsantifaschistischen Teilbereichs-Diebstahl“.

Ebenso sei aus dem Widerstand gegen die Atompolitik oder die Castortransporte nach Gorleben „die Luft raus“. Durch den Atomkonsens finde das Thema kaum noch gesellschaftlichen Widerhall und verliere damit für die militanten Autonomen an Bedeutung. So würden zum aktuellen Castortransport nach Gorleben nur noch rund 150 Autonome erwartet, im Frühjahr 2001 seien es noch mehr als 700 gewesen.