Jusos gegen den Rest

Der Juso-Rückzug aus dem AStA der Kölner Uni kurz vor den Wahlen stößt bei anderen Gruppen auf Unverständnis

KÖLN taz ■ Nach ihrem Austritt aus dem AStA wollen die Jusos an der Uni Köln ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf ziehen. Die Hochschulgruppe werde zu den AStA-Wahlen, die vom 6. bis zum 10. Dezember stattfinden, einen inhaltlichen Wahlkampf führen, kündigte Juso-Vorsitzende Anja Becker an.

Die Jusos hatten am Dienstag Abend ihren Austritt aus der Koalition mit „Unabhängigen“ und „LUST“ bekannt gegeben. In der Koalition zwischen SPD-Nachwuchs, konservativen Wirtschaftswissenschaftlern und der an der mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät verankerten LUST hatte es schon im Juli gekriselt, so Becker. Die Jusos hätten unter anderem auf eine inhaltliche und grafische Umgestaltung der AStA-Zeitung Rückmeldung gedrängt. Da sich nichts geändert habe, hätten sie nun die Konsequenzen gezogen.

Der Rest-AStA reagierte verärgert. Das sei „überraschend und ohne Vorankündigung“ gekommen und kurz vor den Wahlen „unnötig“. Zudem hätten die Jusos die Öffentlichkeit „einseitig“ informiert, was „extrem schädigend“ für das Engagement des AStA sei.

Anja Becker wies gegenüber der taz den Vorwurf des AStA zurück, falsche Behauptungen zu verbreiten. „Wir haben den AStA inhaltlich getragen, von den Unabhängigen kam nichts“, bekräftigte sie. In ihrer Austrittserklärung hatten die Jusos unter anderem ein „rein technokratisches Politikverständnis“ der anderen AStA-Gruppen beklagt, die sich im Wesentlichen auf die Organisation der Semesteranfangsparty beschränkt hätten.

Skeptisch reagierte die linke Opposition auf den Juso-Rückzug. „Ich halte das für ein Wahlkampfmanöver“, sagte Dieter Asselhoven von der Alternativen Liste. „Zweieinhalb Jahre hat es die Jusos nicht gestört, mit wirtschaftsliberalen, unpolitischen Gruppen zusammenzuarbeiten. Sie haben alle Kürzungen, etwa bei Fachschaftsgeldern und Antifa-Arbeit, mitgetragen.“

Der verbliebene AStA kündigte an, seine Arbeit fortzusetzen. Sollte das Ergebnis der Dezember-Wahl ähnlich ausfallen wie im Vorjahr, bräuchten sich die Unabhängigen keine Sorgen um den Machterhalt zu machen: Mit 21 von 51 Sitzen kann die Gruppe mit dem CDU-Nachwuchs RCDS (5 Sitze) oder auch mit LUST (4 Sitze) und Liberalen (2 Sitze) regieren. Eine Linkskoalition aus Alternativer Liste (11 Sitze), Jusos (8 Sitze) und LUST wie zuletzt 1999 hätte gegenwärtig mit nur 23 Sitzen keine Mehrheit im Studierendenparlament.

Dirk Eckert