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Archiv-Artikel

Alte PLO-Garde gegen Intifada-Generation

Ein möglicher Nachfolger für Jassir Arafat ist nicht in Sicht. Eine Diskussion darüber hat bisher der Präsident selbst unterbunden

JERUSALEM taz ■ „Wer wird dein Nachfolger?“, riefen Fatah-Aktivisten ihrem Vorsitzenden Jassir Arafat vor einigen Monaten bei einer Versammlung zu. „Ihr alle seid meine Nachfolger“, wich er der Frage aus. Tatsächlich gibt es niemanden, der die Geschäfte in Ramallah übernehmen könnte.

Entsprechend der Verfassung würde im Todesfall Arafats der Parlamentspräsident zunächst für die Zeit von sechs Monaten eingesetzt. In dieser Phase müssten Wahlen abgehalten werden, was nicht zuletzt mit Blick auf die israelische Militärpräsenz im Westjordanland vorläufig illusorisch wäre.

Expremier Mahmud Abbas, genannt Abu Masen, wird mit Blick auf die Nachfolge so regelmäßig erwähnt wie sein Amtserbe, der heutige Premierminister Ahmed Kurei, auch unter dem Namen Abu Ala bekannt. Möglich wäre, dass Arafats Amt des Präsidenten per Gesetzesreform abgeschafft oder zumindest auf rein repräsentative Aufgaben beschränkt wird – ein von Ministern und Abgeordneten wiederholt geforderter Reformvorschlag, der bislang am Widerstand Arafats scheiterte.

Abu Masen und Abu Ala gehören zur Generation der PLO-Gründer, die 1994 aus dem Exil zurückkamen. Beide sind „Architekten“ des Osloer Friedensprozesses. Beide genießen weitgehendes Vertrauen sowohl in Jerusalem als auch in Washington. Sie müssen aber mit der Konkurrenz zweier deutlich jüngerer Kandidaten rechnen: die Exsicherheitschefs Dschibril Radschub (Westjordanland) und Mohammad Dahlan (Gaza-Streifen). Radschub ist nach heftigen Konflikten mit Arafat seit einigen Monaten als Nationaler Sicherheitsberater wieder offiziell im Amt. Dagegen ist Dahlan, der unter Abu Masen als Innenminister fungierte, seit dem Rücktritt seines Chefs im vergangenen Herbst noch immer arbeitslos. SUSANNE KNAUL