Clement doch kein Frauenfeind

BERLIN taz ■ Das Wirtschaftsministerium hat sich gegen den Vorwurf zur Wehr gesetzt, Minister Wolfgang Clement sehe für Frauen gut verdienender Ehemänner nur noch Minijobs vor. Der Deutsche Frauenrat hatte Clements Aussage gerügt, Ehegattinnen von gut verdienenden Angestellten sollten entweder einen Minijob annehmen „oder aus der Arbeitsvermittlung ausscheiden“. „Wahlfreiheit zwischen Ehe und Arbeit“, kommentierte der Rat bissig. Nun stellte das Ministerium klar, dass Clement selbstredend nur die Gattinnen gemeint habe, die sich arbeitslos meldeten, aber in Wirklichkeit gar keine Arbeit suchten. Diese würden durch die neuen Zumutbarkeitsregeln ausgesiebt. Und Frauenministerin Renate Schmidt stellte klar: „Künftig haben alle erwerbsfähigen Personen einen Anspruch auf Leistungen der Job-Center. Das Kriterium ist allein die Erwerbsfähigkeit, nicht der Familienstand und auch nicht das Partnereinkommen. Für diese Regelungen habe ich mich eingesetzt.“ OES