Ein Denkzettel für Lula

Bei Brasiliens Kommunalwahlen verliert Präsident Lulas Arbeiterpartei PT in São Paulo und Porto Alegre

MONTEVIDEO taz ■ Bei der zweiten Runde der brasilianischen Kommunalwahlen am Sonntag hat die regierende linke Arbeiterpartei PT von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva einige bittere Niederlagen einstecken müssen. So gewann in der Industriemetropole São Paulo der Sozialdemokrat José Serra mit 54,9 Prozent der Stimmen deutlich gegen die Amtsinhaberin Marta Suplicy von der PT. Serra war bei der Präsidentenwahl 2002 Lula klar unterlegen.

Auch in ihrer südlichen Hochburg Porto Alegre musste sich die Arbeiterpartei nach 16 Jahren an der Stadtregierung geschlagen geben. Raul Pont, ein eingefleischter Kommunalpolitiker und einer der Väter des hoch gelobten „partizipativen Budgets“, unterlag seinem eher blassen Kontrahenten José Fogaça, der von einem breiten Mitte-rechts-Bündnis unterstützt wurde. Eine Niederlage erlitt die PT auch in der Amazonas-Stadt Belem.

Insgesamt gab es in 43 Städten eine Stichwahl. Die PT gewann in 11 der 23 Großstädte, in denen sie Kandidaten aufgestellt hatte, darunter in den Landeshauptstädten Fortaleza, Vitória und Porto Velho. Größter Sieger waren die oppositionellen Sozialdemokraten, die künftig die Bürgermeister in Curitiba, Florianópolis, Cuiabá und Teresina stellen werden.

„Wir sind als die Alternative zur PT aus diesen Wahlen hervorgegangen“, sagte PSDB-Generalsekretär Bismarck Maia mit Blick auf die Präsidentenwahl 2006. Die Brasilianer wünschten keine Hegemonie der Arbeiterpartei.

PT-Linke wie Raul Pont und der Abgeordnete Chico Alencar aus Rio fordern bereits ein „Überdenken“ der Regierungspolitik. Gerade viele ärmere BrasilianerInnen, die sich von Lula eine rasche Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse erhofft hatten, sind enttäuscht. Der deutlichste Rückgang der PT war denn auch in den Großstädten zu verzeichnen, in denen sie traditionell am stärksten vertreten ist. In der ersten Runde der Kommunalwahlen Anfang Oktober hatte die PT die Zahl ihrer Mandate in den Gemeindeversammlungen allerdings auf 389 nahezu verdoppeln können.

GERHARD DILGER