Grüne rotieren weiter

Die Satzungsreform der niedersächsischen Grünen ist gescheitert. Der Vorstand bläst Vorstoß zum Parteitag ab

HANNOVER taz ■ Die Satzungsreform der niedersächsischen Grünen ist gescheitert. „Es hat keinen Sinn, mit dem Kopf durch die Wand zu gehen“, sagte Landeschefin Brigitte Pothmer der taz. Einstimmig habe der Landesvorstand am Dienstagabend beschlossen, dem Parteitag in Melle am übernächsten Wochenende keinen Änderungsentwurf vorzulegen. Die notwendige Zweidrittelmehrheit wäre nur schwer erreichbar gewesen, sagte Pothmer. Neue Anläufe zur Reform plant sie vorerst nicht.

Man wolle nicht wieder „eine Situation wie 2003 herbeiführen“, begründete Pothmer den Rückzieher. Nach dem Parteitag in Hannover war der Vorstand damals über Satzungsfragen auseinander gebrochen.

Im Frühjahr diesen Jahres setzte die Parteichefin eine Reformkommission ein, die sich ohne Einigung trennte. Pothmers Vorschlag, die Doppelspitze abzuschaffen, wurde gar nicht weiter diskutiert. Stattdessen stritten sich die Grünen weiter. Knackpunkte sind nach wie vor die Trennung von Amt und Mandat sowie die Rotationsregelung, die mittlerweile in fast allen Landesverbänden abgeschafft ist. Bislang dürfen Abgeordnete nur mit einer Zweidrittelmehrheit der Parteitagsdelegierten für eine dritte Legislaturperiode kandidieren. Profilierte Grüne wie der Finanzexperte Michel Golibrzuch waren 2002 knapp an dieser Hürde gescheitert. Selbst der Vorschlag, stattdessen festzuschreiben, dass künftig jeder dritte Listenplatz mit einem Parlaments-Neuling besetzt sein muss, fand keine Mehrheit. So dürfte sich auch der gerade zum Fraktionschef gewählte Stefan Wenzel der Zitterpartie eines Parteitagsvotums unterziehen müssen, falls er 2008 erneut für den Landtag kandidieren will. Pothmer beruhigt: „Wohl und Wehe der Grünen hängen nicht nur von der Satzung ab.“ Ksc