: Uni-AStA schafft Antifa-Referat ab
Köln taz ■ Nach dem Ausscheiden der Jusos aus dem AStA haben „Unabhängige“ und „LUST“ das Antifa-Referat aufgelöst. Vom bisherigen „Referat für Internationales, Integration und Antifa“ bleibt nur noch „Internationales“ übrig. Von „Neuausrichtung und Umstrukturierung“ sprach der AStA in einer Sonderausgabe seiner Zeitung Rückmeldung.
Die Jusos hatten die Koalition mit den konservativen „Unabhängigen“ und der fachschaftsnahen „LUST“ vor kurzem wegen inhaltlicher Differenzen über die AStA-Arbeit verlassen. Jetzt sieht sich der SPD-Nachwuchs in seiner Kritik bestätigt. „Mit dieser Umwidmung des Referates bestätigen die Unabhängigen und die LUST genau den Mangel an politischer Einstellung und Schwerpunktsetzung, der einer der Hauptgründe unseres AStA-Austritts war“, sagte Anja Becker, die Vorsitzende der Juso-Hochschulgruppe. Angesichts des Wahlerfolges von „Pro Köln“ sei die Auflösung des Antifa-Referates „ein falsches Signal“.
„In dieser Situation, wo antifaschistische Arbeit immer wichtiger wird, ist das kein gutes Zeichen“, findet auch Muharrem Acikgöz vom Antidiskriminierungsbüro/Öffentlichkeit gegen Gewalt (ADB/ÖGG). „Wenn der Name wegfällt, fällt auch der politische Anspruch.“ Das Kölner Antidiskriminierungsbüro, eine Anlaufstelle gegen rassistische Diskriminierung, hatte in der Vergangenheit auch mit dem AStA zusammengearbeitet. ADB-Mitarbeiter Acikgöz hofft indes, dass der AStA auch ohne eigenes Referat antirassistische und antifaschistische Arbeit macht. DET