Kurs Rot-Grün

In 100 Tagen ist alles vorbei. Grüne und Dänen in Schleswig-Holstein bereiten sich aufs Regieren vor

Hamburg taz ■ Das Ergebnis steht bereits fest: Ein klares Bekenntnis zur Fortsetzung der rot-grünen Koalition werden die Grünen in Schleswig-Holstein auf ihrem Programm-Parteitag in Flensburg am Wochenende beschließen. „Natürlich kämpfen wir um Rot-Grün“, gibt die stellvertretende Ministerpräsidentin und grüne Spitzenkandidatin Anne Lütkes das Ziel vor; es werde „einen Koalitionswahlkampf geben“, prophezeit der scheidende Landesvorsitzende Björn Pistol, um dessen Nachfolge zwei Kandidaten konkurrieren.

Große inhaltliche Kontroversen unter den 110 Delegierten sind nicht zu erwarten. Lediglich bei den Themen Nordstaat, Studiengebühren und Ausbau der Autobahn A7 könnte es etwas lebhafter zugehen.

Nach neuesten Umfragen für die Landtagswahl am 20. Februar 2005 liegen SPD und CDU bei jeweils rund 38 Prozent gleichauf und die Grünen (9 bis 10%) knapp vor der FDP (6 bis 8%). Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) wird mit 4 Prozent veranschlagt und könnte zum Zünglein an der Waage werden.

Die von der Fünf-Prozent-Klausel befreite Vertretung der dänischen Minderheit, die ebenfalls am Wochenende in Eckernförde einen Parteitag abhält, würde im Bedarfsfall eine rot-grüne Minderheitsregierung tolerieren. Sven-Michael Veit