Drei Stimmen für Plan B

Wahl plus Neuwahl oder Generalabrechnung: In der Bürgerschaft wird es heute in jedem Falle munter hergehen. Bis Uwe S. für eine Stunde alle wieder vereint

Ab 18 Uhr wird in der Bürgerschaft parteiübergreifende Harmonie herrschen. Dann beginnen die einstündigen Laudatios auf Uwe S., Hamburgs Ehrenbürger in spe. Was davor passiert, ist nicht so leicht vorhersehbar. Munter werden aber wird es in jedem der beiden Fälle.

Plan A, der wahrscheinlichere, sieht die Wahl von Reinhard Soltau zum neuen Bildungssenator der Hansestadt vor. Der Freidemokrat soll in den nächsten zwei Jahren die Kastanien aus dem Kita-Feuer holen, welches sein Parteifreund Rudolf Lange entfachte. Der übrigens wird erstmals seinen Platz im Zentrum des Plenarsaals einnehmen: Mittelblock, dritte Reihe, Sessel Nr. 57 ist die neue Adresse des nunmehrigen Abgeordneten.

Sollte Soltaus Kür gegen 15.30 Uhr gelungen sein, wird sich eine auf 60 Minuten angesetzte Generalaussprache zur „aktuellen politischen Lage“ anschließen sowie eine auf die gleiche Länge begrenzte Debatte über den Verkauf des Landesbetriebs Krankenhäuser (Text oben): Gut zwei Stunden heftigen verbalen Schlagabtausches sind gesichert, bevor es Uwe S. zu ehren gilt.

Plan B, der Abbruch der Plenarsitzung, setzt ein, wenn Soltau durchfallen sollte. Das wäre gleichbedeutend mit dem Platzen der Rechts-Koalition und würde binnen zehn Wochen zu Neuwahlen führen: Der 1. Februar nächsten Jahres wäre der letztmögliche Wahlsonntag.

Bürgermeister Ole von Beust (CDU) beteuerte gestern, er sehe „mit großer Ruhe“ der Wahl des neuen Bildungssenators entgegen. Sollte diese sich als trügerisch erweisen, werde er jedoch „den Weg für Neuwahlen“ frei machen. Alles andere sei „der Stadt“ nicht zuzumuten. Ein klares Signal des Regierungschefs an die unsicheren Schill-Kantonisten. Zwar versichert deren Fraktionschef Norbert Frühauf, dass alle „geschlossen“ für Soltau votieren würden, ausgemacht ist dies gleichwohl nicht.

Auf einer turbulenten Sitzung am Montagabend, die Bausenator Mario Mettbach türenknallend und wutschnaubend vorzeitig verließ, wurden die bis zu sieben vermeintlichen Abweichler offiziell zwar auf Linie gebracht. Wer und wie viele aber heute in geheimer Wahl wo ihr Kreuzchen machen werden, steht auf einem anderen Blatt: Drei Nein-Stimmen oder sechs Enthaltungen – und Schwarz-Schill war einmal. sven-michael veit

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