Rechtsbündnis am Ende: Rückkehr des Scharfrichters

Der Hamburger Rechts-Senat ist am Ende, sein Zerbrechen ist nur noch eine Frage der Zeit. Und die könnte sehr kurz bemessen sein. Zu zahlreich sind die Heckenschützen in den eigenen Reihen, und der zielsicherste von ihnen ist noch gar nicht aus der Deckung gekommen.

Kommentar von SVEN-MICHAEL VEIT

Das denkbar knappste Votum für Soltau offenbart, wie groß der Unmut in der Schill-Fraktion ist und wie zahlreich die Unzufriedenen sind. Die Bereitschaft, die Koalition aufs Spiel zu setzen, ist gewachsen, jede Abstimmung hat dieser Senat zu fürchten. Die nächste von existenzieller Bedeutung steht bereits in drei Wochen an: Keine eigene Mehrheit bei den Etatberatungen Mitte Dezember, und das Rechts-Bündnis wäre geplatzt.

Dessen Schicksal liegt in den Händen der Schill-Abgeordneten – und vor allem denen von Ronald Schill selbst. Auf dem Landesparteitag am kommenden Sonnabend wird der Rechtspopulist als Parteichef und Spitzenkandidat bestätigt werden. Wie deutlich die Mehrheit sein wird, gibt Aufschluss über seine Stärke in seiner Partei und in der Rechts-Koalition. Eine Rückkehr des Scharfrichters im Triumphzug ist die Kampfansage an die eigenen Bündnispartner und an Bürgermeister Ole von Beust. Schill hat dann die Macht, die Bedingungen zu diktieren. Vier seiner Gefolgsleute gaben gestern einen unüberhörbaren Warnschuss ab. Der nächste Schuss wird ein Treffer sein.