Was ist grün und stinkt nach Fisch?

Innensenator Körting will faule Beamte rauswerfen dürfen. Scharfe Kritik erntet er für seinen Fischkisten-Vergleich

Die Forderung von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) nach Kündigung von leistungsunwilligen Beamten fällt bei der Opposition auf fruchtbaren Boden. Auch die CDU ist dagegen, dass ungenügende Leistung mit lebenslanger Festanstellung belohnt wird. „Leistungsverweigerung bedeutet Endstation“, so der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Uwe Goetze. Scharfe Kritik muss Körting aber für seine Wortwahl einstecken.

Der Senator verlangt ein Kündigungsrecht für Beamte. „Was Not tut, ist, auch für Beamte einen Disziplinartatbestand der Schlechterfüllung einzuführen, mit dem Mitarbeiter, die ihre Arbeitskraft aus welchen Gründen auch immer dem Staat nicht zur Verfügung stellen, aus dem Dienstverhältnis entfernt werden können“, formuliert er in einem Brief an Bundesinnenminister Otto Schily (SPD).

Der PDS-Abgeordnete Marian Krüger kritisierte, der Innensenator habe ohne Not Misstöne in die Debatte um die Reform des Beamtenrechts gebracht. Wer den öffentlichen Dienst Berlins mit einer Fischkiste vergleiche, riskiere, dass sich die Beschäftigten beleidigt und demotiviert fühlten. Ähnlich äußerten sich Grüne und CDU. Der Senator hatte mit Blick auf den kleinen Teil Leistungsunwilliger erklärt, es sei „wie mit einer Fischkiste. Wenn man den einen faulen Fisch nicht herausnimmt, stinkt bald die gesamte Kiste.“ DDP