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Archiv-Artikel

Trimble und Paisley Kopf an Kopf

Bei den Wahlen in Nordirland legen Sinn Féin und Paisleys DUP zu. Trimbles Ulster Unionist Party hat durch kompliziertes Wahlsystem größte Chancen

Von RaSo

DUBLIN taz ■ Bei den Wahlen zum nordirischen Regionalparlament haben am Mittwoch Sinn Féin, der politische Flügel der Irisch-Republikanischen Armee (IRA), und die Democratic Unionist Party (DUP) des Pfarrers Ian Paisley Stimmen hinzugewonnen. Nach ersten Schätzungen gewann Sinn Féin 20 Prozent der Erststimmen, 4 Prozentpunkte mehr als die katholischen Sozialdemokraten der SDLP.

Auf protestantisch-unionistischer Seite liegt die DUP, die gegen das Belfaster Friedensabkommen vom Karfreitag 1998 ist, mit 25 Prozent gleichauf mit der Ulster Unionist Party (UUP) des Friedensnobelpreisträgers David Trimble. Paisley sagte gestern: „Ich glaube, Trimble ist ein Mann von gestern, und das gilt auch für seine Partei.“ Das Urteil ist voreilig, da das Regionalparlament nach einem komplizierten System mit Stimmenübertragungen gewählt wird. Das macht eine mehrfache Auszählung der Wahlzettel erforderlich, bis die 108 Abgeordneten feststehen.

Bei den Stimmenübertragungen werden die SDLP und die UUP mit Sicherheit zulegen, so dass Trimbles Partei wohl erneut die meisten Abgeordneten stellen wird. Allerdings sind darunter auch mehrere Dissidenten, die wie Paisley gegen das Belfaster Abkommen sind und Trimble das Leben im neuen Parlament schwer machen werden.

Ob das Parlament die Arbeit überhaupt aufnehmen wird, ist ungewiss. Vor gut einem Jahr wurden Parlament und Regierung aufgelöst, weil die IRA angeblich potenzielle Angriffsziele ausspioniert hatte. Trimble verlangt die vollständige Entwaffnung der IRA, bevor er wieder eine Regierung mit Sinn-Féin-Beteiligung bilden will. Dafür haben die Parteien sechs Wochen Zeit. Viele Wähler sind von den Streitigkeiten um den Friedensprozess offenbar ermüdet: Die Wahlbeteiligung lag nur bei rund 60 Prozent, 9 Prozentpunkte weniger als 1998. RaSo