Reha statt Rente

Behinderte fürchten, Hartz IV zum Opfer zu fallen. Berufsförderungswerke treffen sich in Hamburg

Hamburg taz ■ Frauen mit Behinderungen gehören zu den größten Verlierern der Hartz-Arbeitsmarktgesetze. Das beklagte Sigrid Arnade vom Netzwerk behinderter Frauen gestern auf einem Kongress der deutschen Berufsförderungswerke (BFW) in Hamburg. Wie Arnade warnte, drohen sie verstärkt aus der beruflichen Förderung herauszufallen. Auch Ulrich Wittwer, Chef des BFW Hamburg, rügte, immer mehr Menschen, die nach einem Unfall oder Krankheit den Wiedereinstieg in den Beruf suchten, gingen wegen des Spardrucks bei der Arbeitsagentur leer aus.

Ein Grund dafür ist, dass die Arbeitsagentur Maßnahmen seit 2003 ausschreibt, ohne zwischen Reha- und anderen Klienten zu unterscheiden. Für die BFW ist das ein Problem, weil ihre intensivere Betreuung teurer ist. Weil sie preislich nicht konkurrenzfähig sind, fördert die Agentur immer weniger Reha-Anbieter und ihre Maßnahmen fallen weg.

Ab 2005 könnte es weiter bergab gehen, wenn durch das Hartz IV-Gesetz die Zahl der Leistungsbezieher um ein Vielfaches reduziert wird. Denn laut Wittwer bewilligt die Arbeitsagentur aus Kostendruck Arbeitslosen ohne Stütze berufliche Förderung praktisch nicht, obwohl der Gesetzgeber das Recht darauf einräumt. „Für behinderte Frauen stellt sich eine Kettenreaktion ein“, so Arnade. Weil mit Hartz IV verstärkt das Partnereinkommen angerechnet wird und zumeist Männer mehr Geld in die Haushalte einbrächten, verlören vor allem sie die Stütze. Arnade warnte: „Damit fällt auch die Reha weg und der Wiedereinstieg in den Job.“ wei