Bush bestimmt in Chile die Agenda

Beim Gipfel der Apec-Staaten in Santiago wird über das gesprochen, was der US-Präsident vorgibt: die Atomprogramme von Nordkorea und Iran. Rund 50.000 Menschen demonstrieren gegen die Globalisierung und den hohen Besuch aus Washington

VON INGO MALCHER

Mit Drohungen nach allen Seiten hat US-Präsident George W. Bush am Samstag den Gipfel des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) in Santiago de Chile eröffnet. In einer Rede vor Unternehmern forderte Bush von Nordkoreas Präsidenten Kim Jong Il: „Schaffen Sie ihre Atomwaffen ab.“ Und er drohte, die USA und ihre Verbündeten würden in dieser Frage mit einer Stimme sprechen. „Es ist sehr wichtig, dass der nordkoreanische Führer versteht, dass es unser Ziel und das Ziel unserer Verbündeten ist, die koreanische Halbinsel von nuklearen Waffen zu befreien“, so Bush.

Nach Ansicht von Bush seien die Sechsparteiengespräche der einzige Weg, um diese Frage zu lösen. Im vergangenen Jahr hatten sich Unterhändler Nord- und Südkoreas, Chinas, Japans, Russlands und der USA dreimal zu Verhandlungen getroffen, ohne dass jedoch Ergebnisse erzielt worden wären.

Bei einem Privattreffen mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao hatte sich Bush zuvor für eine friedliche Beilegung des Atomstreits mit Nordkorea ausgesprochen. Die beiden Staatschefs erörterten die Frage, wie der „Frieden rund um den Pazifik und in der Welt gewahrt werden könnte“, sagte Bush. Hu zeigte sich optimistisch, dass der Konflikt am Verhandlungstisch gelöst werden könne. Auch den Iran und die Berichte, Teheran würde an Atomwaffen arbeiten, machte Bush zum Thema. „Iran sollte zur Kenntnis nehmen, dass wir über die Absichten Irans sehr beunruhigt sind“, sagte Bush.

Der Apec-Gipfel wurde am Samstag unter starken Sicherheitsvorkehrungen in einem hermetisch abgeriegelten Konferenzzentrum in Santiago de Chile eröffnet. Bei den Handelsgesprächen soll eine gemeinsame Position für die Doha-Verhandlungsrunde im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) gefunden werden. Konkreter wird es bei den zahlreichen parallel stattfindenden bilateralen Treffen werden. So unterzeichneten die USA und Australien bereits am Freitag ein Freihandelsabkommen. Chile und China nahmen Verhandlungen für eine Freihandelszone zwischen beiden Ländern auf. Die Mitglieder der Apec repräsentieren mehr als die Hälfte der weltweiten Wirtschaftskraft.

Am Freitag demonstrierten in Santiago etwa 50.000 Menschen gegen den Apec-Gipfel, ein Vielfaches mehr, als die Veranstalter erwartet hatten. In Sprechchören und auf Transparenten wandten sich die Demonstranten gegen die neoliberale Globalisierung und den Besuch von US-Präsident George W. Bush in Chile.