EU plant 13 Eingreiftrupps

EU-Verteidigungsminister einigen sich auf ein Baukastensystem aus 13 „Battle Groups“ mit je 1.500 Soldaten, die nach Rotationsschema einsatzbereit sein sollen

BRÜSSEL taz ■ Das europäische Verteidigungskonzept nimmt Gestalt an. Gestern trafen sich in Brüssel erstmals die EU-Verteidigungsminister als unabhängige Ratsrunde. Sie einigten sich darauf, 13 mobile Einsatzkommandos mit je 1.500 Soldaten zu gründen. Das Baukastensystem soll ermöglichen, dass sich mehrere Länder auf Dauer militärisch zusammentun. Es können Soldaten kooperieren, weil ihre Staaten gemeinsame historische oder geographische Interessen haben. Es können aber auch Teams aus sich gut ergänzenden Spezialisten oder mit kompatibler Ausrüstung eine Gruppe bilden. Schon 2005 sollen einige Kampfgruppen einsatzbereit sein.

2007 sollen alle 13 Verbände in ein Rotationsschema einbezogen werden. Je zwei Gruppen sind dann für sechs Monate in erhöhter Alarmbereitschaft. Binnen fünf bis zehn Tagen sollen sie vor Ort sein können und bis zu vier Monate im Krisengebiet verbleiben. Voraussetzung ist ein „robustes UN-Mandat“, ein Beschluss des Sicherheitsrates, Truppen ins Krisengebiet zu entsenden. Nach dem Schema sollten pro Jahr vier funktionierende Verbände bereitstehen.

Mittelfristig soll aus diesen Anfängen ein Verteidigungskonzept entstehen, das über rein militärische Einsätze hinausgeht. Eine Arbeitsgruppe unter Javier Solana, dem außenpolitischen EU-Vertreter, hatte kürzlich ein Konzept vorgestellt, das starkes Gewicht auf den zivilen Teil der Konfliktlösung legt. Nach dieser Gedankenskizze, die sich deutlich vom US-Interventionsstil abhebt, müssten mittelfristig auch Polizisten, Verwaltungsbeamte und Mediziner den Einsatzverbänden zugeordnet werden.

Deutschland will in vier Verbänden mitarbeiten. Die Verteidigungsexpertin der Europa-Grünen, Angelika Beer, lobte das neue Konzept. „Die Schaffung von 13 multinationalen ‚Battle Groups‘ bis 2007 ist zu begrüßen, weil die EU damit in die Lage versetzt wird, die politische Verantwortung zur Krisenprävention und Krisenbewältigung unter Federführung der Vereinten Nationen zu übernehmen“, sagte Beer. Auch die geplante Rüstungsagentur sei ein Schritt in die richtige Richtung. Die Mitgliedstaaten könnten ihre Kräfte bündeln und so mit den gleichen Finanzmitteln mehr erreichen.

DANIELA WEINGÄRTNER