kommentar: sozialpässe einsparen
: Kein Cent Gewinn
Schlau gerechnet haben sie, die Kommunen. Mehr Bedürftige durch Arbeitslosengeld II macht mehr Kosten für Ermäßigungen für sozial Schwache – da kürzen wir gleich im selben Ressort und reduzieren die Leistungen. Oder schaffen Sozialpässe gleich ganz ab, wie es viele Kommunen schon längst getan haben. So weit die Logik der Kämmerer.
Tatsächlich hält sich die Ersparnis für die Kommunen in Grenzen, wenn die verbilligten Eintritte für Museen, Volkshochschulen und Theater gekappt werden. Die Mehrzahl der künftigen Vollzahler wird nämlich zu Hause bleiben, anstatt die Stadtkasse durch den eifrigen Besuch von Kulturveranstaltungen zu füllen. Zudem wird kein Museum pleite gehen, wenn ein paar hundert Sozialpass-Inhaber mehr mit Rabatt durch die Ausstellungshallen schlendern dürfen – sie sind ohnehin nicht die Klientel, die kommunale Einrichtungen maßgeblich finanziert.
Die Rechnung der Kämmerer ist schief. Statt weiter bei den sozial Schwachen zu sparen, sollten die Kommunen – trotz, wie konnte man es vergessen, katastrophaler Haushaltslage – die Idee des Sozialpasses wiederbeleben. Wie oft wird beklagt, dass Arbeitslose in Resignation versinken, sich zurückziehen und statt dessen vor der Trinkhalle Schlange stehen? Wer die Hürden für die Teilnahme an dem, was man „gesellschaftliches Leben“ nennt, immer höher legt, darf sich vielleicht über die Bestätigung von Klischees freuen – aber nicht darüber wundern, dass die Kluft zwischen Arbeitenden und Nicht-Arbeitenden immer größer wird.KLAUS JANSEN
