: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Nach Horst Seehofers Abgang als Gesundheitsexperte fragen viele: Hat der einst einflussreiche Arbeitnehmerflügel der Union in der Merkel-CDU noch etwas zu sagen? Die Antwort: Klar! Zum Beispiel „Tschüss“
taz: Was war schlecht in der vergangenen Woche?
Friedrich Küppersbusch: Zwangswandlung vom hässlichen Entlein zur schönen Schavan.
Was wird besser in dieser?
Erspart uns die Unterhose von Herrn Oettinger.
Horst Seehofer hat Recht – aber keine politische Zukunft mehr in der Union. Stimmt das?
Seehofer war für Stoiber nützlich: Eigenständig- und Volkstümlichkeit der CSU zu demonstrieren und Merkels CDU Artigkeit gegenüber der Schwesterpartei abzutrotzen. Also ist dies eine Frage nach der Führungskunst: Unter dem bauernschlauen Kohl gab’s dafür mindestens einen Posten als Stiftungspräsident. In diesem Vergleich wirkt Stoiber weniger souverän – der sieht Seehofer als Nebenbuhler. Und Merkel zu autoritär – sie will mit einer No-Name-Truppe an die Macht.
Der Vergleich Seehofers mit Lafontaine liegt auf der Hand. Trägt er?
Auf welcher Hand?
Am nächsten Sonntag startet der CDU-Bundesparteitag. Was werden die möglichen Konkurrenten von Angela Merkel tun? Aus der Deckung kommen oder abwarten?
Koch hat kein Sachthema, sich gegen Merkel zu positionieren; Fremdenfeindlichkeit hat in der Union keine absolute Mehrheit. Rüttgers muss erst die NRW-Wahl gewinnen – deshalb findet der Parteitag in Düsseldorf statt. Wulff taugt viel eher zum großen Integrator als Merkel, wird sich aber gerade deshalb nicht als großer Intrigant darstellen lassen. Fertig.
Hat der einst einflussreiche Arbeitnehmerflügel der Union in der Merkel-CDU noch etwas zu sagen?
Klar! Zum Beispiel „Tschüs“.
Die Anwälte des früheren Vizepräsidenten der Frankfurter Polizei, Daschner, argumentieren in dem Folterprozess mit „übergesetzlichem Notstand“. Muss das Folterverbot hundertprozentig gelten – oder kann es Ausnahmen geben?
Ich verstehe diese gedächtnislose Debatte nicht. Wie viel hunderte von Meldungen und Verfahren lassen sich in den letzten Jahren finden, in denen von zufällig im Vernehmungszimmer vor die Heizung gelaufenen Verdächtigen berichtet wird? Im Falle Daschner wird schlicht ein Zusammenhang zwischen Misshandlung und Vernehmungsziel eingeräumt.
Hat Daschner eine Strafe verdient?
Zeigt ihm die Instrumente.
In Coesfeld haben Ausbilder junge Soldaten mit folterähnlichen Methoden malträtiert, um sie auf Einsätze zu trimmen. Ist das ein Beweis, dass die Auslandeinsätze der Bundeswehr zu einer inneren Barbarisierung der Bundeswehr führen?
Nachdem Verteidigungsminister Struck „Tiefenaufklärung“ für die ganze Truppe angeordnet hat, ist die Bundeswehr offenbar einen Schritt weiter als die Polizei. Bei dieser Gelegenheit: Kadavergehorsam und unterwürfige Beflissenheit sind Mängel, die man mit einer Wehrpflichtarmee zu bekämpfen trachtete. Mir graut vor einer hermetischen Profi-Armee.
Und was macht Borussia Dortmund?
Sorgen. FRAGEN: SR