Dezentrale Bad Banks

PROBLEMKREDITE Die Bundesregierung will den Banken bei der Säuberung ihrer Bilanzen helfen

BERLIN rtr | Die Bundesregierung werkelt mit Hochdruck an einer Bilanzsäuberung der Banken. Die Arbeiten an den Gesetzestexten zur Einrichtung von Bad Banks liefen bereits, hieß es am Montag. Nach Ansicht von Unionsfraktionschef Volker Kauder soll der bisherige Bürgschaftsrahmen des Bankenrettungsfonds Soffin in Höhe von 400 Millionen Euro dafür ausreichen. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) wollte den Ministerpräsidenten am Nachmittag seine Pläne erläutern: Privatbanken sollen Kredite und Wertpapiere, die wegen der Krise nicht mehr verkäuflich sind, vorwiegend in Zweckgesellschaften auslagern können, von denen sie später verwertet werden sollen. Auf die Landesbanken zugeschnitten kommt auch eine öffentlich-rechtliche Anstalt infrage. „Die Entscheidung im Kanzleramt ist gefallen“, sagte ein Insider. Im Zentrum stehen dabei dezentrale Bad Banks, die bei den einzelnen Instituten angesiedelt werden. Die Geldhäuser sollen ihre Schrottanlagen auf diese übertragen können. Im Gegenzug erhalten sie Schuldverschreibungen, die vom Staat garantiert werden. So müssen sie wertlos gewordene Anlagen nicht jedes Quartal wieder abschreiben.