Senatorin droht Maltesern mit Kündigung

BEHINDERTENFAHRDIENST Bildungssenatorin ist „erschüttert“ über die Details im Fall Miriam

„Erschütternd“, sagt Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD), seien die Berichte und internen Protokolle, die sie gelesen habe über den Fall des am 15. 4. im Malteser-Taxi über Nacht „vergessenen“ autistischen Mädchens Miriam. Und sie macht zugleich deutlich, dass der Vorfall Folgen haben könnte: „Fristlos kündigen“ könne man den Vertrag mit den Maltesern, wenn sich herausstelle, dass es da um mehr als um persönliches Versagen ging. Zudem solle ab sofort der Mindestlohn von 7,50 Euro in allen Verträgen mit Fahrdiensten festgeschrieben werden – immerhin 13 Dienste gibt es, die die rund 600 Kinder täglich zu ihren Schulen fahren.

Im Falle der Malteser waren es ein Zivildienstleistender und ein festangestellter Fahrer, die unterwegs waren. Als die Familie die Polizei einschaltete, weil ihr Kind nicht auftauchte, behaupteten die beiden, sie hätten das Kind „in den Flur“ des Hauses geschoben. In Wahrheit hatte sich der Zivildienstleistende vorschriftswidrig vorher abgesetzt und der Fahrer hatte das Kind, das in dem Wagen angeschnallt saß, schlicht „vergessen“, als er in die Garage fuhr. In dem Vertrag mit der Stadt ist festgelegt, dass die Kinder persönlich den Eltern übergeben werden müssen.

Wie die Bildungssenatorin berichtete, hätte der Fahrer aufgrund seiner Probleme „so nicht eingesetzt werden dürfen“.

Insgesamt, so Jürgens-Pieper, habe sie feststellen müssen, dass die Löhne für die Fahrer zwischen 11 Euro und 5,50 Euro für Hartz-IV-Empfänger schwanken. Offenbar haben einzelne Fahrdienste bei den Ausschreibungen dank der niedrigen Löhne auch ein preiswerteres Angebot abgeben können, aber die mit den Billig-Löhnen müssen auch gut verdient haben. Weniger bei den Privatfirmen, mehr bei den Sozialverbänden habe sie die 5,50 Euro als Lohn gefunden, erklärte sie.

Da das betroffene autistische Mädchen nicht sprechen kann, kann es wenig zu der Nacht im Malteser-Fahrzeug sagen. Die Eltern haben offenbar mitgeteilt, dass sie keine nachhaltigen Folgen erkennen konnten. kawe