Schill ante portas

Bundesvorstand schließt Parteigründer aus. Der droht mit neuer Partei und eigener Bürgerschaftsfraktion. Hamburger Landesverband will nicht mehr Schill-Partei heißen

Ronald Schill ist aus der von ihm gegründeten Partei ausgeschlossen worden. Das beschloss der Bundesvorstand gestern Abend auf Antrag des Bundesvorsitzenden und Hamburger Bausenators Mario Mettbach auf seiner Sitzung in Hannover. Fünf von sieben Vorstandsmitgliedern hätten für einen entsprechenden Antrag gestimmt, sagte Mettbach. Ein Vorstandsmitglied enthielt sich, ein weiteres stimmte dagegen.

Schill hatte für den Fall seines Rauswurfs wiederholt mit der Gründung einer neuen Partei gedroht. Er war bis zuletzt Ehrenvorsitzender der Schill-Partei gewesen, als Hamburger Landeschef allerdings bereits vom Parteivorstand abgesetzt worden. Auch die Schill-Fraktion in der Bürgerschaft hatte ihn am Freitag ausgeschlossen.

Der Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Alan Morris, und der schleswig-holsteinische Vize Martin Wood kündigten unterdessen einen außerordentlichen Bundesparteitag für den 28. Dezember oder 3. Januar an. Dafür hätten sich bereits sieben der zwölf Landesverbände ausgesprochen. Dort soll die Aufhebung aller Ordnungsmaßnahmen gegen Schill sowie die Absetzung und Neuwahl des Bundesvorstandes auf der Tagesordnung stehen.

Ob Schill mit weiteren fünf Abgeordneten, die an der Sitzung am Freitag nicht teilgenommen hatten, umgehend eine eigene Fraktion gründen wird, ist bislang unklar. Für den Fall des Parteiausschlusses drohte er aber bereits mit der Gründung einer neuen Partei. Er denke „darüber nach“, falls er aus der Partei „rausgeschmissen“ werden sollte.

Gestern wurden von CDU und FDP die Anträge zur vorzeitigen Beendigung der Hamburger Wahlperiode offiziell beim Präsidium der Bürgerschaft eingereicht. Die Abstimmung darüber findet am 30. Dezember statt. Als Termin für die Neuwahl gilt der 29. Februar.

Der Hamburger Landesvorstand der Jetzt-Nicht-Mehr-Schill-Partei beschloss am Montagabend, mit dem Trio Mettbach, Innensenator Dirk Nockemann und Fraktionschef Norbert Frühauf an der Spitze in den Wahlkampf zu gehen. Künftig solle der Name der Partei Rechtsstaatlicher Offensive in den Vordergrund gestellt und dem Kürzel „Schill“ ein „untergeordneter Stellenwert eingeräumt“ werden. sven-michael veit