Alles Ole

Absolute Mehrheit für CDU in Hamburg erreichbar. Schill will demnächst aufhorchen lassen

Da kommt aber Freude auf bei der CDU. Eine gestern vom stern veröffentlichte Forsa-Umfrage verheißt der Partei von Bürgermeister Ole von Beust die Alleinregierung in Hamburg. Das sei „eine Riesenchance“, frohlockte dieser angesichts der Prognose von satten 46 Prozent.

Die SPD würde mit 31 Prozent ihr mit Abstand schlechtestes Ergebnis in Hamburg erzielen, die GAL würde 13 Prozent erhalten. FDP und die Rechtsstaatlich Offensiven würden mit jeweils drei Prozent nicht wieder in die Bürgerschaft kommen, nach einer neuen Schill-Partei wurden die 1001 repräsentativen HamburgerInnen nicht gefragt. Fast 40 Prozent von ihnen gaben allerdings an, noch unentschlossen zu sein.

Rot und Grün betrachten diese Resultate als „Ansporn“, so GAL-Chefin Anja Hajduk: „Noch ist alles offen.“ SPD-Fraktionschef Walter Zuckerer glaubt an einen „politischen Ausnahmezustand“. Es sei die fünfte Umfrage binnen einer Woche, die Resultate seien uneinheitlich: „Es ist schwer, daraus eindeutige Aussagen abzulesen.“

Nach dem Ausschluss von Ronald Schill (taz berichtete) geht der Machtkampf in der Partei Rechtsstaatlicher Offensive weiter. Am Samstag soll der Termin für den Bundesparteitag festgelegt werden, wo über die Abwahl des Parteichefs und Hamburger Bausenators Mario Mettbach entschieden werden soll. Schill selbst hält sich die Gründung einer eigenen Partei sowie einer eigenen Gruppe oder Fraktion in der Bürgerschaft offen. In Kürze, drohte er an, lasse er „von mir hören“. sven-michael veit