Ganz neue Bundeswehr in Sicht

Zukünftig nur noch Einsatz-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte. Bis 2016 Einsparungen von 26 Milliarden Euro. Berger kassierte 11,7 Millionen Euro

BERLIN afp/dpa ■ Die Bundeswehr soll eine völlig neue Struktur erhalten, die die organisatorische Trennung von Heer, Luftwaffe und Marine auflösen wird. Wie die Welt gestern berichtete, plant Bundeswehr-Generalinspektor Wolfgang Schneiderhan eine Aufteilung der Bundeswehr in Einsatz-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte, „die jeweils aufgabenorientiert auszubilden, auszurüsten und einzusetzen sind“. Die Eingreiftruppe soll 35.000 Soldaten umfassen und vorrangig Nato- und UNO-Verpflichtungen erfüllen. Derzeit werden 9000 Bundeswehrsoldaten im Ausland eingesetzt.

Die Stabilisierungskräfte sollen Einsätze mit „niedriger und mittlerer Intensität und langer Dauer“ leisten und 70.000 Mann zählen. Im dritten und größten Bereich sollen 145.000 Soldaten dienen. Sie sollen im Inland für die Logistik, das Sanitätswesen und den Grundbetrieb der Bundeswehr zuständig sein. Neben der personellen Verkleinerung der Bundeswehr von 280.000 auf 250.000 Soldaten schlägt Schneiderhan auf elf Jahre verteilt Einsparungen bei Rüstungsausgaben von knapp 26 Milliarden Euro vor. Zu den bekannt gewordenen Vorschlägen von Schneiderhan nahm das Ministerium gestern keine Stellung.

Mehr Auskünfte gab das Verteidigungsminsterium gestern zu dem umstrittenen Auftrag an die Unternehmensberatung Roland Berger. Demnach hat es den kompletten Beraterauftrag in Höhe von insgesamt 11,7 Millionen Euro ohne Ausschreibung an das Münchner Unternehmen vergeben. Dies sei auf eine persönliche Entscheidung des damaligen Ministers Rudolf Scharping (SPD) zurückgegangen, hieß es am Mittwochabend in Berlin. Die Summe sei nur ein kleiner Teil der Gesamtausgaben für Beratung und externe Dienstleistungen zur Modernisierung der Bundeswehr. Allein für 2004 werden dafür 165,6 Millionen Euro veranschlagt.

Die Zahlung an Berger von 1 Million Euro für eine dreimonatige ebenfalls nicht ausgeschriebene Tätigkeit bezeichnete das Ministerium als handelsüblich. Eine Ausschreibung sei unnötig gewesen, da es sich um Folgeleistungen gehandelt habe. Der CDU-Politiker Austermann sprach von einer zweifelhaften Gefälligkeit für Berger.

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