Union wärmt sich am Lagerfeuer der Leitkultur

CSU-Chef Stoiber auf dem CDU-Parteitag: Regierung macht Deutschland „ärmer und kälter“. Grüne: Merkel eiskalt

BERLIN/DÜSSELDORF taz ■ Schröder oder Merkel: Wer ist der Kälteste im Land? „Deutschland ist ärmer und kälter geworden“, fasste CSU-Chef Edmund Stoiber zum Abschluss des CDU-Parteitags sechs Jahre Rot-Grün zusammen. „Frau Merkel läutet die soziale Eiszeit ein“, konterte die Grünen-Fraktionsvize Thea Dückert mit Blick auf die Reformpläne der CDU-Vorsitzenden. Die Union mühte sich bei ihrem Treffen in Düsseldorf mit Akzenten auf „Werten“, „Patriotismus“ und „Leitkultur“ um inneren Zusammenhalt. Doch „Merkels Rede hinterließ den Eindruck, dass diese Rolle, wärmer zu wirken, kalt kalkuliert war“, sagt der Göttinger Parteienforscher Franz Walter im taz-Interview. Der Sozialflügel der Union, traditionell für Kuscheligkeit in der Partei zuständig, erlebte in Düsseldorf seine zweite schwere Niederlage nach dem Ausscheiden des CSU-Sozialpolitikers Horst Seehofer. Der Vorsitzende der CDU-Sozialausschüsse, Hermann-Josef Arentz, scheiterte bei der Wahl zum Parteipräsidium. NRW-Landeschef Jürgen Rüttgers drohte Arentz daraufhin mit dem Verlust seines sicheren Listenplatzes für die Landtagswahl im Mai: „Ich persönlich glaube, dass wir zu einer Korrektur kommen müssen.“ PAT