Arentz geht wieder arbeiten

Der profilierte CDU-Sozialpolitiker Arentz tritt wegen seiner Gehaltsaffäre zurück. Jetzt blühen die Spekulationen um die Hintergründe des Abgangs – für die einen führt die Spur zu Merkel nach Berlin, die anderen vermuten die Intriganten in NRW

AUS KÖLN PASCAL BEUCKERUND FRANK ÜBERALL

Eine politische Karriere ist beendet. Nur einen Tag nach Abschluss des CDU-Bundesparteitags ist Hermann-Josef Arentz vom Vorsitz der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) zurückgetreten. Auch bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen in sechs Monaten werde er nicht mehr kandidieren, kündigte Arentz gestern im Vorstand der CDU-Landtagsfraktion an. Damit zog der 51-Jährige die Konsequenz aus seiner Gehaltsaffäre, die ihn schon seinen Wiedereinzug in das CDU-Parteipräsidium gekostet hatte. Arentz hatte einräumen müssen, ohne eine erkennbare Arbeitsleistung jährlich 60.000 Euro plus Gratisstrom von dem Energieunternehmen RWE Power bezogen zu haben.

Zum völligen Rückzug entschloss sich Arentz jetzt, nachdem ihn auch nordrhein-westfälische CDU-Vorsitzende Jürgen Rüttgers hatte fallen lassen. Eigentlich war Arentz für den Fall eines Wahlsieges im Mai fest auf einen Kabinettsposten gebucht. Nun aber hatte Rüttgers angekündigt, den profilierten Sozialpolitiker von der Landesliste zu kippen. Ein Befreiungsschlag, denn der Landeschef geriet zunehmend in Bedrängnis. „Er hätte Arentz früher aus dem Rennen für das Bundespräsidium nehmen müssen“, kritisierte ein Parteitagsdelegierter aus NRW, der mit dieser Meinung nicht allein steht. „Das hätte beiden diese schlimme Peinlichkeit erspart.“ Das Problem sei die Führungsschwäche von Rüttgers. Nun wollte er offensichtlich Entschlossenheit demonstrieren.

Immer noch wird spekuliert, wer hinter den mit Detailwissen gespickten und unmittelbar vor dem Parteitag lancierten Indiskretionen über Arentz’ „Nebeneinkünfte“ steckte. Für die einen führt die Spur zur Parteiführung nach Berlin. Mit dem Sturz des CDA-Vorsitzenden hätten die gegen Merkels Reformkurs opponierenden Sozialausschüsse abgestraft werden sollen, heißt es. Außerdem sei es darum gegangen,den CDA-Vize und Merkel-Mann Karl-Josef Laumann in die erste Reihe zu bugsieren.

Wahrscheinlicher ist jedoch, dass es sich um eine gezielte Intrige aus dem Dunstkreis des früheren Kölner CDU-Chefs Richard Blömer handelte. Entsprechende Drohungen habe es bereits mehrfach gegeben, heißt es aus Kölner CDU-Kreisen. Der in eine Parteispendenaffäre verwickelte Landtagsabgeordnete liefert sich einen Kleinkrieg mit der Landes-CDU, die seit längerem versucht, eine erneute Kandidatur des Belasteten zu verhindern. So legte sie Einspruch ein gegen seine trotz mehrerer staatsanwaltlicher Ermittlungsverfahren erfolgte Wiederaufstellung als Landtagsdirektkandidat in Köln-Lindenthal. Nun muss die Wahl wiederholt werden – Ausgang ungewiss.

Nachdem ihm Rüttgers mit Abwahl gedroht hatte, trat Blömer gestern zwar als kulturpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion zurück. Ansonsten gibt sich der Renitente jedoch nach wie vor unbeugsam. Auf dem Kölner CDU-Parteitag am 14. Dezember will er trotz aller Widerstände erneut für seine Nominierung kämpfen: „Natürlich trete ich weiter an“, sagte Blömer der taz.

In der NRW-CDU gerät Generalsekretär Hans-Joachim Reck zunehmend in die Kritik. Der Münsteraner soll während des Parteitag „seine“ Delegierten per Handy-SMS aufgefordert haben, Arentz bei der Wahl zum Präsidium zu unterstützen. Umso überraschender sei die Abkehr der Landesspitze von Arentz gewesen. „Das Problem heißt Reck“, so ein Parteitagsdelegierter: „Der hat sowohl bei Blömer als auch bei Arentz nicht geschafft, die Krise richtig zu meistern.“

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