Blick in die Vergangenheit

STASI-BEAUFTRAGTER Brandenburgs Kandidat will auch die Nazizeit bei der Arbeit berücksichtigen und die psychologische Betreuung von Opfern stärken

Der als erster Brandenburger Stasi-Beauftragter gehandelte Jörn Mothes hat in Potsdam seine Vorstellungen von dem geplanten Amt erläutert. Das Aufgabengebiet müsse auch die Zeit des Nationalsozialismus und der sowjetischen Besatzungszeit umfassen, sagte Mothes, der lange Stasi-Beauftragter von Mecklenburg-Vorpommern war. „Wir können nicht an der Marke 8. Mai 45 stehenbleiben“, meinte er.

Viele DDR-Biografien hätten „in ganz verschiedener, aber zum Teil drastischer Weise“ einen Rückbezug zum Nazi-Unrechtssystem. Um eine Gleichstellung der beiden Diktaturen gehe es ihm dabei nicht. Brandenburg ist bislang das einzige ostdeutsche Bundesland, das keinen Stasi-Beauftragten hat. Die psychologische Betreuung von Diktaturopfern sollte laut Mothes ein Schwerpunkt der Arbeit sein. Aus seinen Erfahrungen als Mecklenburg-Vorpommerns ehemaliger Stasi-Beauftragter kenne er den großen Bedarf. Neben Mothes nahmen auch Sachsens Stasi-Beauftragter Michael Beleites und andere Historiker an einer Fraktionssitzung von SPD und CDU teil. Er sei als Berater gekommen, betonte Mothes. Ob er das Amt anstrebe, wollte er nicht beantworten.

Abgeneigt schien Mothes indes nicht: Er lobte die Landesregierung dafür, dass sie frühzeitig Experten in die Arbeit am Gesetzentwurf eingebunden habe. Die Regierungskoalition ist nach seinem Eindruck „sehr weit damit vorangeschritten, zu wissen, was sie will“. Derzeit ist Mothes Referatsleiter in Schwerins Kultusministerium. „Erst das Gesetz, dann die Personalie“, hieß es von SPD und CDU. Kommende Woche soll der Gesetzentwurf im Landtag diskutiert und Anfang Juli beschlossen werden. (dpa)