: Die innere Unsicherheit
Subjektiv fühlt sich nach den so genannten Reformen niemand mehr sozial sicher. Und die wenigsten können da noch objektiv bleiben
VON ULRIKE WINKELMANN
Seit die Regierung sich in dem Jahr, das morgen das vergangene sein wird, an den Ab- und Umbau der sozialen Sicherungssysteme gemacht hat, ist die interessierte Öffentlichkeit auf der Jagd nach dem Sozialen. Das Soziale soll nicht weggehen, es soll bleiben, der Kanzler soll es wieder herausholen, vielleicht hat er es ja bloß versteckt.
Die Suche ist sinnlos. Was da unter dem Titel „Agenda 2010“ an Arbeit, Rente und Gesundheit ab- und umgebaut wird, lässt sich nicht mit dem Soziometer, an dessen einem Ende „null sozial“, an dessen anderem Ende „100-prozentig sozial“ steht, messen. Natürlich sind die so genannten Reformen unsozial, schließlich lassen sie die Sozialsysteme schrumpfen. Die viel interessantere Vokabel beim Kampf um die „sozialen Sicherungssysteme“ aber ist die „Sicherheit“. Um wessen und welche Sicherheit wird hier eigentlich gekämpft?
Die Gesundheitsreform zum Beispiel, die morgen in Kraft tritt, verunsichert die Menschen, heißt es. Zwanzig oder dreißig Euro Arztgebühr im Quartal verunsichern aber nicht diejenigen, die sich für zweihundert oder dreihundert Euro im Quartal neue Jeans und Schuhe kaufen. Diejenigen aber, die auch von geringen Zuzahlungen materiell erschüttert werden, tun gerade gar keine Unsicherheit kund.
Es sind überhaupt niemals die Flüchtlinge, die morgen in Willkürstaaten abgeschoben werden könnten, die allein erziehenden Mütter auf Sozialhilfe, die Angst haben vor jeder Ausgabe über fünf Euro, die Junkies und Penner, die morgen eines frühzeitigen Todes sterben könnten, die ihre Unsicherheit mitteilen. Es erkundigt sich übrigens auch kaum jemand bei ihnen.
Es sind die artikulationsfähigen Mittelschichten, die ihre Unsicherheit ventilieren. Die gesetzten Wahlbürgerinnen und Wahlbürger empören sich über Brillen- und Pillenkosten. Akademikerkinder mit Langzeitstudium und Kurzzeitanstellung schreiben in den Feuilletons darüber, wie es ist, auf einem Arbeitsamt eine Nummer zu ziehen und auch wie eine solche behandelt zu werden. Sie machen für alle das Beste draus – schlimmer wäre, wenn die Erfahrung der Arbeitslosigkeit nur von den Sprachlosen geteilt würde.
Aber gerade weil die Mittelschichten in Politik und Öffentlichkeit den Ton angeben, müssen sie sich fragen lassen, ob es die Sicherheit ist, die sie meinen, wenn sie auf Pendlerpauschale, Eigenheimförderung und privaten Zusatz-Krankenversicherungen ihre Zukunft bauen. Die Kriminologie kennt für den Umgang mit der Unsicherheit die schöne Unterscheidung zwischen „objektiver“ und „subjektiver Sicherheitslage“. Gemeint ist, dass jemand, der sich subjektiv unsicher fühlt, noch lange nicht objektiv bedroht ist.
Linksliberale haben diese hilfreichen Begriffe lange dazu genutzt, die subjektiven Ängste der Mittelschichten zu ignorieren und darauf zu verweisen, dass Kriminalität etwas ist, was objektiv erstens nicht zunimmt und zweitens eher die ohnehin Ausgegrenzten trifft. In Hamburg wurde Ende 2001 trotzdem die SPD-Grünen-Regierung gegen eine CDU-rechtspopulistische ausgewechselt, weil Stammtisch und öffentliche Meinung eben nicht zwischen objektiv messbar und subjektiv gefühlt unterscheiden mögen.
Wollte man daraus lernen und eine Übertragung des kriminologischen Instrumentariums versuchen, müsste man feststellen: Der Abbau der sozialen Sicherungssysteme trifft objektiv alle, die es ohnehin schon schwer haben. Die subjektive Verunsicherung derer, die sich selbst am besten helfen können, rührt daher, dass sie einen breiteren Risikohorizont haben.
Die Linksliberalen, die sich noch für die Sozialsysteme erwärmen mögen, können das gar nicht früh genug begreifen und einkalkulieren. Sie dürfen dann nur nicht den Fehler der Hamburger SPD – genauer gesagt: des damaligen SPD-Innensenators und heutigen SPD-Generalsekretärs Olaf Scholz – begehen, die Rechten rechts bzw. die Neoliberalen neoliberal zu überholen.
Es gibt Leute, die leben so unsicher, dass sie sich längst abgewöhnt haben, an morgen zu denken. Sie haben dies aus Selbstschutz getan – sonst würden sie verzweifeln. Deshalb sorgen sie nicht vor, planen weder Gesundheit noch Ausbildung noch Rente. Und darum hilft es auch nichts, ihnen von „Eigenverantwortung“ zu erzählen. Diese Vokabel nützt nur denen, die ohnehin eigenverantwortlich, sprich rational, sprich eigennützig handeln: zur eitlen Selbstvergewisserung.
Nur Menschen, die Sicherheit kennen, fürchten ihren Verlust und verlangen nach ständiger Aufpolsterung ihrer Kissen. Aus schierer Angst ums eigene Privileg erklären sie diejenigen, die in realer Unsicherheit leben müssen, zum Sicherheitsrisiko: Der privat versicherte VWL-Student schwadroniert über den Missbrauch von Sozialleistungen, als wär’s sein Geld, das in den Arztpraxen umgewälzt wird. Er hat noch nicht geblickt, dass er als Pharmareferent (wahlweise Krankenhausgeschäftsführer) sich bald aus demselben Topf bedienen können wird.
Natürlich profitieren die Mittelschichten von den sozialen Sicherungssystemen. Das muss auch so sein. Gesetzliche Renten- und Krankenversicherung und Verelendungsschutz bei Arbeitslosigkeit dürfen nicht zu einer Angelegenheit des ärmsten Fünftels der Bevölkerung werden. Sicherheit funktioniert nur als ein Gut, das von möglichst vielen geteilt wird.