MigrantInnen sollen neu wählen

OBERHAUSEN taz ■ Oberhausens Oberbürgermeister Klaus Wehling (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die Wahl zum Migrationsrat zu wiederholen. „Bei einer für Kommunalpolitik und den Integrationsgedanken so wichtigen Wahl darf es nicht den Hauch des Verdachts einer Unregelmäßigkeit geben“, so Wehling.

Nach der Wahl Ende November hatten mehrere WählerInnen Widerspruch eingelegt. Die Urnengänger seien unter Androhung von Gewalt zur Wahl einer bestimmten Liste gezwungen worden sein. Die stärkste Gruppierung wurde der muslimisch-türkische Verein.

Der Vorsitzende des Ausländerbeirates, Muhamet Atik, hat nichts gegen eine erneute Wahl. „Dies ist ein notwendiger demokratischer Akt“, sagte Atik. Doch es dürfe nun nicht zu einer „Schlacht“ zwischen den Listen kommen. Der Wahlprüfungsausschuss soll bis zum 19. Januar über eine Wiederholung entscheiden. JOE