Nordbank-Debakel wird aufgearbeitet

UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS Hamburgs SPD-Fraktion stellt vor, wie sie den HSH-Milliarden nachspüren will

Hamburgs SPD will mit einem Untersuchungsausschuss klären, wie es zu den katastrophalen Verlusten der HSH-Nordbank gekommen ist, wer die Verantwortung trägt und wie sich Ähnliches vermeiden ließe. Einen entsprechenden Antrag, der im Juni in der Bürgerschaft beschlossen werden soll, stellte der zukünftige SPD-Obmann im Ausschuss, Thomas Völsch, am Dienstag vor.

Die Finanzlage der ehemaligen Landesbank, die noch zu knapp je einem Drittel Hamburg und Schleswig-Holstein gehört, war im Februar 2009 so düster, dass das Institut beinahe geschlossen worden wäre. Beide Länder sahen sich gezwungen, drei Milliarden frisches Kapital zuzuschießen und der Bank weitere zehn Milliarden zu garantieren. Das sei der höchste Einzelbetrag, den das Hamburger Parlament je beschlossen habe, sagt Völsch.

Die Art, wie Bürgerschaft und Öffentlichkeit über diese Entwicklung informiert wurden, wird ein zentrales Thema des Ausschusses sein. Darüber hinaus will die SPD wissen, wer dafür verantwortlich ist, dass sich die Bank so stark im riskanten Kreditersatzgeschäft engagiert hat und wer die hohen Eigenkapitalrenditen vorgab. Dabei dürfte besonders interessant sein, welche Rolle der Aufsichtsrat spielte – in dem sitzen die Finanzminister der beiden Länder.

Die Ausschussbesetzung hatte innerhalb der Sozialdemokraten zu einem Eklat geführt: Der Sozial- und Nordbankexperte Thomas Böwer hatte sich selbst ausgebootet, indem er intern angekündigt hatte, „nur als Obmann oder gar nicht“ zur Verfügung zu stehen. Aus Völschs Wahl zog er die Konsequenzen.

In Schleswig-Holstein wollen FDP, Grüne und SSW ebenfalls im Juni einen Untersuchungsausschuss beantragen. Nach Auskunft der FDP wird Fraktionschef Wolfgang Kubicki den stellvertretenden Vorsitz übernehmen. KNÖ/ MAC