Tiefer Fall ins neue Jahr

Erhard Pumm blickt finster ins neue Jahr mit Hartz IV: „Viele der rund 43.500 derzeitigen Arbeitslosenhilfebezieher und knapp 91.000 erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger in Hamburg werden mit finanziellen Einbußen zu rechnen haben“, befürchtet der Chef des Hamburger Gewerkschaftsbundes (DGB). Aber nicht nur die staatliche Regulierungspolitik habe sich 2004 dazu entschlossen, „das Fordern vor das Fördern zu stellen und eine Drohkulisse aufgebaut“. Auch viele Betriebe hätten mit der Drohung des Arbeitsplatzabbaus massiv Löhne gedrückt. Pumm: „Viele Arbeitnehmer müssen länger arbeiten ohne Lohnausgleich, viele verloren ihre regulären Stellen und schlagen sich mit Niedriglöhnen, Minijobs oder Ich-AGs durch.“

Seit Gunnar Uldall (CDU) Wirtschaftssenator sei, so Pumm, „kürzte der Senat die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik um über 30 Millionen Euro, setzt auf den Niedriglohnsektor und feiert das ‚Hamburger Modell‘ als Erfolg, obwohl es mit seinen Lohnkostenzuschüssen bei den Firmen Mitnahme-Effekte provoziert“. Pumm kündigte an, der DGB werde die Umsetzung von Hartz IV kritisch begleiten und darauf achten, dass Ein-Euro-Jobs keine regulären Stellen verdrängen. KVA