Protest gegen Hartz IV vor Arbeitsagenturen

Demonstrationen und Kundgebungen in über 80 Städten. Clement für Ende der Debatte um Reform der Reform

BERLIN dpa/epd ■ Tausende Menschen haben gestern vor Arbeitsagenturen in ganz Deutschland gegen den Start der Arbeitsmarktreform Hartz IV protestiert. Die Veranstalter, darunter viele Basisinitiativen, sprachen von 15.000 Menschen, die in 83 Städten auf die Straße gingen. In Berlin kam es nach einer versuchten Besetzung zu Festnahmen und Rangeleien mit der Polizei. Auch in Leipzig und Göttingen fanden Besetzungen der Arbeitsvermittlungsstellen statt.

„Dezentral organisierter Widerstand ist möglich und hat funktioniert“, sagte Thomas Rudolph vom Aktionsbündnis Soziale Gerechtigkeit Leipzig. Das Leipziger Protestbüro berichtete am Mittag von Kundgebungen in Dresden, Staßfurt, Aschersleben und Lüneburg mit jeweils 30 bis 150 Teilnehmern. Nach Angaben von Arbeitsagenturen versammelten sich Demonstranten auch in Hamburg, Köln, Aachen, Duisburg, Bochum, Erfurt und Nordhausen.

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) sprach sich unterdessen für ein Ende der Diskussionen um nachträgliche Änderungen an Hartz IV aus. Nun müsse alles darangesetzt werden, dass die Reform so rasch wie möglich wirken könne, sagte er. KLH

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