Arbeitslosigkeit wird steigen

betr.: „4,464 Millionen Menschen ohne Arbeit“, taz vom 5. 1. 05

Im August 2002 glaubte Peter Hartz, dass durch die Umsetzung der Vorschläge der nach ihm benannten Kommission innerhalb von drei Jahren die Arbeitslosigkeit um 2 Millionen gesenkt werden könne. Zwei Jahre sind seitdem vergangen. Anstatt über eine merkbare Reduzierung musste die Bundesagentur für Arbeit jetzt über die höchste Arbeitslosigkeit seit sieben Jahren berichten.

Die „Zeitenwende am Arbeitsmarkt“, die durch Hartz IV bewirkt werden soll, wird auch nicht eintreten. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit rechnet vorerst nicht mit positiven Effekten, sondern 2005 mit einer nahezu gleich bleibenden Arbeitslosigkeit, denn Arbeitsplätze, die nicht vorhanden sind, lassen sich weder anbieten noch vermitteln. Die geplanten Einsparungen in Milliardenhöhe durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden sich auf die ohnehin lahmende Binnennachfrage negativ auswirken und eher zu einer Erhöhung der Arbeitslosigkeit führen.

Die Einschätzung von Wolfgang Clement, dass es möglich sei, die Arbeitslosigkeit bis 2010 zu halbieren und unter günstigen Voraussetzungen sogar Vollbeschäftigung zu erreichen, dürfte sich als nicht umsetzbar erweisen. Vergleichbare Erklärungen hat seinerzeit auch Helmut Kohl abgegeben, und Gerhard Schröder bekundete zu Beginn seiner Amtszeit, sich an der Senkung der Arbeitslosigkeit messen lassen zu wollen. WALTER KLUCK, Osterwieck