Kein Schuldenrekord

Bundesregierung macht 2004 weniger Schulden als geplant. Steueramnestie bringt Geld, BA spart Geld

BERLIN rtr ■ Die Neuverschuldung des Bundes ist 2004 nach Angaben aus Regierungskreisen möglicherweise unter 40 Milliarden Euro und damit deutlich unter der eingeplanten Rekordhöhe geblieben. Die im Nachtragshaushalt genannten 43,5 Milliarden Euro würden unterschritten, hieß es am Samstag in den Kreisen. Möglich sei ein Wert unter 40 Milliarden Euro. Die Berechnungen seien aber noch nicht ganz abgeschlossen.

Ein Sprecher des Finanzministeriums bestätigte gestern, die Neuverschuldung werde voraussichtlich geringer ausfallen als geplant, nannte aber keine Zahlen. Diese stünden erst kommende Woche fest, sagte er und verwies auf den dann anstehenden Haushaltsabschluss 2004. Den Rekordwert bei der Neuverschuldung hatte der damalige Finanzminister Theo Waigel (CSU)1996 mit umgerechnet rund 40 Milliarden Euro erreicht.

Das Ministerium hatte am Mittwoch erklärt, seine Einnahmeerwartungen aus der Steueramnestie seien möglicherweise übertroffen worden. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hatte am Dienstag bekannt gegeben, dass sie dank Einsparungen und unerwarteter Einnahmen im Dezember für 2004 eine Milliarde Euro weniger Zuschuss vom Bund benötigt habe als geplant.