Demokratie online

Hamburgs Wähler und Abgeordnete im virtuellen Dialog: Neue Internetseite „abgeordnetenwatch.de“ boomt

Mit dem neuen Wahlrecht haben die Hamburger bei der nächsten Wahl 2008 stärkeren Einfluss auf die Wahl der einzelnen Abgeordneten. Und damit die Stimmberechtigten sich ein umfassendes Bild von den Volksvertretern machen können, entwickelten sechs Mitarbeiter vom Verein für „Mehr Demokratie“ ein deutschlandweit einmaliges Internetforum. Auf www.abgeordnetenwatch.de können Politiker und Wähler per E-Mail miteinander diskutieren:

Die seit dem 8. Dezember 2004 freigeschaltete Seite stellt die 121 derzeitigen Bürgerschaftsmitglieder vor. Neben biografischen Angaben werden die Mitgliedschaften in verschiedenen Ausschüssen sowie das jeweilige Abstimmungsverhalten der Abgeordenten dokumentiert. Außerdem wird das neue Wahlrecht erläutert, und aktuelle Parlamentsbeschlüsse werden zusammengefasst und veröffentlicht.

Zentrales Anliegen von „abgeordnetenwatch.de“ ist es, den Meinungsaustausch zwischen Bürgern und Parlamentariern zu fördern. Online können Fragen direkt an einzelne Abgeordnete gestellt werden, „wobei Beschimpfungen oder private Fragen von der Redaktion herausgefiltert werden“, erläutert der Student Gregor Hackmack, einer der Initiatoren des Projekts.

Zusammen mit fünf Kommilitonen aktualisiert er die Website ständig – ehrenamtlich. Bislang werden die laufenden Kosten von „Mehr Demokratie“ mitgetragen, erzählt Hackmack. Aber das Projekt bemühe sich um eigene Fördergelder und Spenden. Vor der nächsten Bürgerschaftswahl solle die Seite um die sich neu zur Wahl Stellenden erweitert werden, so der Student. Dann könnten die Bürger vor ihrer Stimmabgabe mit allen Kandidaten diskutieren.

„Das Projekt wurde mit großer Begeisterung aufgenommen“, freut sich Hackmack. Innerhalb der ersten vier Wochen registrierte er rund 5.500 unterschiedliche Besucher. Auch die Abgeordenten nutzten die Chance, sich im direkten Dialog zu profilieren. Auf 117 Bürgeranfragen wurden bisher 85 Antworten verschickt. Absoluter Spitzenreiter ist CDU-Fraktionschef Bernd Reinert: Alle 20 Anfragen beantwortete er brav. Ihm folgt sein SPD-Pendant Michael Neumann mit 11 Fragen und ebenso vielen beflissenen Antworten. Neumann bezeichnet „abgeordnetenwatch.de“ übrigens als ein „wundervolles Mittel, ein wachsames Auge auf ‚seinen‘ Volksvertreter zu haben“. Sandra Gärtner