Attac will Eichel-Initiative bei G 7

Globalisierungskritiker rechnen vor, wie die Bundesregierung den armen Länderndie Schulden erlassen könnte. 1,7 Milliarden Euro jährliche Kosten über 20 Jahre

BERLIN taz ■ Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert einen deutschen Vorstoß zur Entschuldung der Entwicklungsländern bei der Tagung der G-7-Finanzminister Anfang Februar.

Wenige Wochen nach der Flutwelle nutzt Attac die öffentliche Aufmerksamkeit für das Thema „Schuldenerlass“. Der Bundesregierung rechnet Attac die Finanzierung eines Schuldenerlasses für die Entwicklungsländer vor. Gestreckt über 20 Jahre errechnen die Globalisierungskritiker dafür jährliche Kosten von 1,7 Milliarden Euro. Finanziert werden könnte diese, so der Globalisierungskritiker Philipp Hersel, durch eine Abschaffung der Pendlerpauschale. Diese belaste den Bundeshaushalt mit 4 Milliarden Euro.

Die bisherigen Bemühungen zur Entschuldung bezeichnete Attac als „Heuchelei“. Das vom Pariser Club angebotene Schuldenmoratorium für Indonesien, Sri Lanka und die Seychellen verschiebe die Probleme lediglich in die Zukunft. Hersel: „Es ist falsch, dass die Entschuldungsdebatten immer von den Interessen der Gläubigerstaaten diktiert werden.“ Der Globalisierungskritiker fordert ein unabhängiges Schiedsverfahren, wie dies auch bei Insolvenzen in Deutschland praktiziert wird. Die Bundesregierung solle sich dafür bei dem G-7-Treffen einsetzen. JOS