Netanjahu kündigt Grundsatzrede an

NAHOSTKONFLIKT Israels Ministerpräsident strebt ein Maximum an Verständigung mit US-Regierung an

JERUSALEM afp/dpa/taz | Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu will kommende Woche seine Strategie für eine Friedens- und Sicherheitspolitik im Nahen Osten vorlegen. In den nächsten Tagen werde er eine „wichtige Rede“ zu dem Thema halten, sagte Netanjahu am Sonntag in Jerusalem. Ein präzises Datum nannte er nicht, ein ranghoher Regierungsvertreter rechnete aber für kommenden Sonntag mit der Ansprache.

„Wir wollen Frieden mit den Palästinensern und den Staaten der arabischen Welt schließen und uns gleichzeitig um ein Maximum an Verständigung mit den USA und unseren Freunden in aller Welt bemühen“, erklärte der rechtsorientierte Likud-Vorsitzende Netanjahu. Er äußerte sich jedoch nicht ausdrücklich zu der US-Forderung nach einem vollständigen Siedlungsstopp in den Palästinensergebieten. Die israelische Regierung hatte nach der Rede von US-Präsident Barack Obama an die muslimische Welt vom Donnerstag erklärt, sie hoffe auf „Versöhnung zwischen der arabisch-muslimischen Welt und Israel“. Er dementierte während der Sitzung Zitate, die israelische Medien ihm zuschrieben, denen zufolge Israel den Siedlungsausbau im Westjordanland und Ostjerusalem ungeachtet der Forderung Obamas nach einem vollständigen Baustopp fortsetzen will.

Netanjahus Ankündigung folgt auf Obamas weltweit viel beachtete Rede in Kairo. Darin hatte Obama zum einen die „unverbrüchliche“ Verbindung Israels und der USA bekräftigt, zugleich aber erneut den Stopp des jüdischen Siedlungsbaus in den Palästinensergebieten und die Zweistaatenlösung gefordert. Ähnlich hatte Obama sich bereits in den vergangenen Wochen bei Treffen mit Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas geäußert.

Der saudi-arabische König Abdallah forderte Obama derweil offenbar auf, im stockenden Nahost-Friedensprozess „nötigenfalls eine Lösung aufzuerlegen“. Bei seinem Treffen mit Obama in Riad am Mittwoch habe Abdallah gesagt, Saudi-Arabien wünsche, dass sich die USA „ernsthaft“ in der Angelegenheit einbrächten, berichtete die Zeitung El Hajat am Sonntag ohne Quellenangaben. Den Arabern gehe die Geduld aus, soll Abdallah demnach gesagt haben.