Weniger Bürger an der Urne

WAHLBETEILIGUNG In allen europäischen Ländern hat das Interesse an der Europawahl abgenommen. In Deutschland stimmten nur 42 Prozent ab

BERLIN taz | Bei den Europawahlen lag die Wahlbeteiligung in Deutschland auf dem niedrigsten Stand seit Einführung der Wahlen zum Europäischen Parlament. Mit rund 42 Prozent liegt sie weit unterhalb der bei nationalen Wahlen, wo stets rund 78 Prozent der Bürger ihre Stimmen abgeben. In Berlin beispielsweise hat nur etwa jeder Dritte seine Stimme abgegeben. Nach einer Schätzung des Amts für Statistik machten bis zur Schließung der Wahllokale um 18 Uhr nur 33 Prozent von ihrem Wahlrecht Gebrauch, das wären 5,6 Prozentpunkte weniger als bei der Europawahl vor fünf Jahren. In Hamburg war die Wahlbeteiligung noch 1 Prozentpunkt schwächer. Hier wählten nur 32,1 Prozent der Bürger, das sind 2,8 Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren. Gegenüber der Wahl vor fünf Jahren sank die Beteiligung deutschlandweit von 43 auf 42,1 Prozent.

Auch in den anderen europäischen Ländern ging die Wahlbeteiligung weiter zurück. Besonders schwach ist sie generell in den osteuropäischen Staaten. In Griechenland fiel die Wahlbeteiligung trotz Wahlpflicht auf ein historisches Tief von etwa 55 Prozent (2004: 63,2). In Italien lag sie am Mittag mit 30,7 Prozent niedriger als 2004. In Frankreich war sie mit 33,2 Prozent ähnlich niedrig wie vor fünf Jahren. In Bulgarien lag die Beteiligung bis zum Nachmittag bei 28 Prozent. In Malta nahm die Wahlbeteiligung von 82 Prozent im Jahre 2004 auf 79 Prozent ab. In Polen hatten bis zum Mittag 6,65 Prozent ihre Stimme abgegeben gegenüber 5,94 in 2004. Insgesamt lag die Beteiligung 2004 bei 20,9 Prozent. Nur in der Slowakei stimmten damals mit 17,9 Prozent weniger Bürger ab.

In Spanien dagegen hat sich bei der Europawahl eine ähnliche Wahlbeteiligung wie im Jahr 2004 abgezeichnet. Wie das Madrider Innenministerium am Sonntag mitteilte, hatten bis 18 Uhr 33,9 Prozent der 35,5 Millionen Wahlberechtigten in Spanien ihre Stimme abgegeben. Vor fünf Jahren war zu dieser Uhrzeit eine fast identische Beteiligung registriert worden. Nach Schließung der Wahllokale im Jahr 2004 betrug die Wahlbeteiligung in Spanien 45,1 Prozent.

In Rumänien lag sie fünf Stunden vor Wahlschluss bei 14,95 Prozent und damit um 5 Prozentpunkte niedriger als bei der ersten Europawahl in Rumänien im Jahr 2007. Die Wahllokale schlossen um 20 Uhr.